Milliardenpaket geschnürt
Japan: Kampf gegen Bankenkrise und Deflation

Mit einem Milliardenpaket will Japans Regierung die Schuldenkrise im Bankensektor und die jahrelange Deflationsspirale aus Rezession und sinkenden Preisen bekämpfen. Das am Mittwoch von der Regierung geschnürte Paket sieht unter anderem staatliche Hilfen für verschuldete Firmen vor, um den Banken beim Abbau ihrer Problemkredite zu helfen.

HB/dpa TOKIO. Mit steuerlichen Maßnahmen soll zu dem der private Konsum und damit die seit Jahren schwächelnde Konjunktur angekurbelt werden.

Die Zentralbank flankierte das Reformvorhaben der Regierung mit einer weiteren Lockerung der Geldpolitik. Regierungschef Junichiro Koizumi zeigte sich entschlossen, die Schuldenkrise der Banken bis März 2005 zu beenden. Bis dahin hoffe er, hätten die Banken den Anteil ihrer faulen Kredite an ihren gesamten Krediten halbiert. Das Paket wurde allerdings nach Widerstand von politischer und Bankenseite in wichtigen Punkten entschärft, wie Medien berichteten.

Eine neue Institution soll vor allem kleinere verschuldete, aber lebensfähige Firmen mit Krediten über Wasser halten. Damit soll den - im Zuge eines beschleunigten Abbaus der massiven Problemkredite der Banken - drohenden Unternehmenszusammenbrüchen entgegen gewirkt werden.

Für Banken soll die Höhe der Steuergutschriften, die sie ihrer Kapitaldecke zurechnen können, eingeschränkt werden. Die von Wirtschaftsminister Heizo Takenaka ursprünglich vorgesehene Höchstgrenze und der Beginn der Regeln vom Fiskaljahr 2003 an wurden jedoch fallen gelassen. Unter den Banken wie auch unter Politikern gab es Befürchtungen, die neuen Bilanzierungsrichtlinien würden die Eigenkapitalquote fast aller Institute unter die international geforderte Marke von acht Prozent drücken. Dadurch wäre die Regierung in der Lage, Banken zu verstaatlichen und das Management auszuwechseln.

Positive Reaktion an der Börse

Die Börse begrüßte erste Vorabberichte über eine Abschwächung der geplanten Regierungsmaßnahmen. Bankentitel zogen um fast zwei Prozent an. Ein Abbau der massiven Problemkredite der Banken ist Japans Kardinalaufgabe zur Gesundung der Volkswirtschaft.

Das Paket sieht auch steuerliche Reformen und Steuersenkungen von mehr als einer Billion Yen (acht Mrd. Euro) vor. Auf diese Weise will die Regierung die schwache private Nachfrage, die zu 60 % zur Wirtschaftsleistung beiträgt, stimulieren und die nahe einem Nachkriegshoch liegende Arbeitslosigkeit eingrenzen. Der Plan kommt angesichts von Anzeichen, ein Nachlassen des Exportmotors könnte die Erholung der zweitgrößten Wirtschaftsnation von der 3. Rezession in 10 Jahren beeinträchtigen, wie gerufen.

Die Bank von Japan will der Regierung bei ihren Reformbemühungen unter die Arme greifen und lockerte die Geldpolitik noch weiter. So erhöht die Zentralbank die monatlichen Aufkäufe von langfristigen Regierungsanleihen um 200 Mrd. Yen auf nun 1,2 Billionen Yen.

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