Ministerium bestätigt Flüge
Scharping will nun doch Liste seiner Flüge vorlegen

Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) will dem Bundestags-Verteidigungsausschuss am Montag eine Liste seiner umstrittenen Flüge mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr vorlegen.

ddp BERLIN. Er werde dem Gremium "sehr detailliert, sehr ruhig und sehr gut begründet" alles sagen, was zu sagen ist, kündigte Scharping am Freitag an. Zugleich wies der Minister Vorwürfe, er habe die Bundeswehr-Flugbereitschaft zu häufig und auch privat genutzt, vehement zurück. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte, er habe keinen Grund, an Scharpings Worten zu zweifeln.

Schröder betonte am Freitagabend im "Bericht aus Berlin" der ARD, er sei sich "ganz sicher", dass Scharping im Ausschuss alle Vorwürfe, die zum Teil verleumderischer Art seien, entkräften werde. Er habe auch keine Zweifel, dass alle Flüge dienstlich veranlasst gewesen seien. Es gebe daher keinen Grund, die Diskussion weiterzuführen und sich mit Scharping am Wochenende zu treffen. Der Kanzler verwies zudem darauf, dass Scharping wie er selbst die höchste Sicherheitsstufe habe und deswegen berechtigt sei, die Flüge der Bundeswehr zu nutzen. Manche sagten gar, der Minister sei dazu verpflichtet.

Nach den Worten von SPD-Fraktionschef Peter Struck hat der Verteidigungsausschuss das Recht, von Scharping eine detaillierte Liste von dessen Inlandsflügen mit Bundeswehrmaschinen zu verlangen. Wenn das Gremium darum bitte, müsse Scharping die Liste vorlegen. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jochen Cholin, sagte, nach seiner Kenntnisnahme von Listen über Flüge von Scharping nach Frankfurt am Main habe er keine Sorgen mehr. Der Büroleiter von Scharping habe ihm zudem gesagt, dass die Flüge "aufgelistet und safe" seien. In Frankfurt wohnt Scharpings Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati.

"Nichts als eine Verleumdung"

Scharping hatte am Rande eines Besuches in Mazedonien klargestellt, dass er seine Flüge mit der Flugbereitschaft wahrscheinlich in schriftlicher als auch mündlicher Form nachweisen werde. Die "Unterstellungen", er sei drei Mal die Woche nach Frankfurt geflogen und habe Termine fingiert, seien "nichts als eine Verleumdung".

Die Opposition forderte auch am Freitag den Rücktritt des Ministers. CDU-Chefin Angela Merkel sagte, angesichts der Situation, die der Bundeswehr und dem Ansehen Deutschlands schade, müsse Bundeskanzler Schröder handeln. Scharping werde »seinen Aufgaben nicht gerecht«. Der CDU-Wehrexperte Paul Breuer forderte den Kanzler auf, Scharping "sofort aus dem Verkehr" zu ziehen. Der FDP-Politiker Günther Nolting verlangte die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, sollte Scharping die Rechtmäßigkeit seiner Flüge vor dem Ausschuss nicht unumstößlich beweisen könne. FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt sagte, Scharping sei am Ende seiner Laufbahn und eigentlich schon nicht mehr im Amt.

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