Ministerpräsident Koizumi verliert Unterstützung
Japan: Opposition stellt Misstrauensantrag

Die Opposition im japanischen Parlament hat für den heutigen Montag ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Junichiro Koizumi angekündigt.

ap TOKIO. Die Opposition im japanischen Parlament hat ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Junichiro Koizumi angekündigt. Ein Sprecher der Demokratischen Partei erklärte, die Abgeordneten wollten noch vor einer angekündigten Rede des Regierungschefs am heutigen Montag abstimmen. Unterdessen berichteten mehrere Zeitungen, die Entlassung der populären Außenministerin Makiko Tanaka habe dem Ansehen der Regierung schwer geschadet.

Der Sprecher Kyoko Matsumoto sagte, der Misstrauensantrag werde nicht wegen Tanakas Entlassung eingereicht, sondern weil die Regierung auf den Ausbruch der Rinderseuche BSE in Japan falsch reagiert habe. Japan ist das einzige Land, in dem BSE-Fälle bestätigt wurden. Dem Misstrauensantrag wurden nur geringe Chancen eingeräumt, weil Koizumis Regierungskoalition im Parlament über eine stabile Mehrheit verfügt.

Die Zeitung "Asahi" berichtete, die Unterstützung für Koizumis Kabinett sei von 72 Prozent im vergangenen Monat auf 49 Prozent gefallen. Dies sei die niedrigste Zustimmungsrate seit der Amtsübernahme des reformorientierten Ministerpräsidenten im vergangenen April. In einer Umfrage der Zeitung "Mainichi" sprachen sich 53 Prozent für die Regierung aus, das sind 24 Prozentpunkte weniger als noch im Januar. Die Zeitung "Sankei" berichtete, 48 Prozent der Befragten hätten sich hinter Koizumi gestellt, nach 71,1 Prozent im Januar. In den Zeitungsberichten hieß es, fast alle Befragten hätten die Entlassung Tanakas als Grund für ihre Verärgerung über die Regierung angegeben.

Tanaka gehörte zu den populärsten Kabinettsmitgliedern, machte sich jedoch die bürokratische Elite in ihrem Ministerium zum Feind. Sie kündigte ein hartes Vorgehen gegen die Korruption in ihrem Ministerium an, trat für härtere Verhandlungen mit Russland im Streit um die Kurilen-Inseln ein und verhinderte schon lang geplante Versetzungen.

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