Ministerpräsident Yoshiro Mori bleibt im Amt
Japans Regierungskoalition gewinnt Parlamentswahl

Bei den Parlamentswahlen in Japan hat die Regierungskoalition Fernsehberichten zufolge einen Sieg errungen. Das Bündnis aus Liberaldemokraten (LDP), buddhistischer Komeito und Konservativer Partei sicherte sich die absolute Mehrheit, nachdem 411 der 480 Mandate vergeben waren.

dpa TOKIO. Die größte Partei der zersplitterten Opposition, die Demokraten (DPJ), stockte ihre bisherigen 95 Sitze auf. Ein deutlicher Sieg für die Regierungskoalition war als Voraussetzung für das Verbleiben von Ministerpräsident Yoshiro Mori im Amt gesehen worden. Die absolute Mehrheit im Parlament liegt bei 241 Sitzen, 254 Unterhaussitze gelten als stabile Mehrheit.

Moris LDP musste einen Verlust ihrer absoluten Mehrheit im Unterhaus befürchten. Ein LDP-Sprecher sagte am Abend, Mori könne im Amt bleiben, selbst wenn die Partei ihr eigenes Ziel von 229 Sitzen verfehlen sollte. Mori war Anfang April unerwartet als Nachfolger des inzwischen gestorbenen Keizo Obuchi ins höchste Staatsamt gekommen. Nach umstrittenen Äußerungen sank seine Popularität auf ein Rekordtief.

101 Millionen Wahlberechtigte

Die LDP besaß bisher mit 271 Sitzen alleine die absolute Mehrheit im politisch maßgeblichen Unterhaus, braucht aber die Koalition, um ihre Regierung auch im Oberhaus auf eine Mehrheit zu stützen. Das Bündnis mit der Komeito, politischer Arm der buddhistischen Massenorganisation Soka Gakkai, ist jedoch im Volk umstritten, was der LDP am Sonntag Stimmen gekostet haben könnte. Insgesamt waren 101 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, über die künftige Zusammensetzung der ersten Parlamentskammer zu entscheiden.

Die Wahlbeteiligung lag knapp über dem Rekordtief von 59,65 % bei der vorherigen Wahl vor knapp vier Jahren. Die LDP, seit 45 Jahren mit nur einer kurzen Unterbrechung an der Macht, hatte im Wahlkampf mit einem wirtschaftlichen Aufschwung geworben und setzte vor allem auf Kontinuität. Falls notwendig wolle man trotz der hohen Staatsverschuldung ein neues Konjunkturprogramm erwägen. Die Demokraten warben im Gegensatz dazu mit einer Sanierung der Staatsfinanzen und wollen zu diesem Zweck die Steuern erhöhen.

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