Misstrauensantrag geplant
Machtkampf in Japan zugespitzt

Die Opposition will am kommenden Montag einen Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Yoshiro Mori anstrengen.

dpa TOKIO. Der in Japan ausgebrochene Machtkampf hat sich weiter zugespitzt. Die Opposition will am kommenden Montag einen Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Yoshiro Mori anstrengen. Sie glaubt, Mori stürzen zu können, nachdem ein Reformpolitiker von Moris eigener liberaldemokratischer Partei (LDP) eine Rebellion gegen den Partei- und Regierungschef angezettelt hatte. Koichi Kato, Ex- Generalsekretär der LDP, erklärte am Freitag, er werde seine Drohung wahr machen und bei einem Misstrauensantrag mit der Opposition stimmen.

In einer eilig einberufenen Krisensitzung beschloss die Parteispitze am Abend, jeden aus der LDP auszuschließen, der für den Misstrauensantrag stimmen sollte, wie Medien berichteten. Der Erfolg eines Misstrauensantrages hängt davon ab, wie viele LDP-Politiker Kato auf seine Seite ziehen kann. Sein Parteifreund Taku Yamasaki will ihn unterstützen. Sollten ihre beiden rebellierenden Parteiflügel geschlossen mit der Opposition stimmen und sich unabhängige Abgeordnete dem anschließen, könnte es für Mori knapp werden.

Parlamentswahlen im Sommer

Finanzminister Kiichi Miyazawa, der Katos Machtgruppe angehört, erklärte allerdings am Freitag, er werde Kato nicht unterstützen und gegen einen solchen Misstrauensantrag stimmen. Dieser zeigte sich dennoch in einem Interview siegessicher. Kato lehnt Moris Wirtschaftspolitik ab und setzt sich für energische Reformen ein. Er will Moris Posten übernehmen. Dieser hatte sich und seine Partei durch verbale Fehltritte sowie Skandale in arge Bedrängnis gebracht. Seine Zustimmungswerte fielen laut jüngsten Umfragen auf 17 %.

Im Sommer stehen Parlamentswahlen an. Für den Fall, dass Mori abgelöst wird, sind bereits Außenminister Yohei Kono, dessen Vorgänger Masahiko Komura oder Ex-Gesundheitsminister Junichiro Koizumi im Gespräch. Die führenden Parteibarone der LDP versuchten derweil hektisch, ihre Truppen zu sammeln, um Katos "Palastrevolte" niederzuschlagen. Der Chef der größten Machtgruppe in der LDP, Ex- Regierungschef Ryutaro Hashimoto, wird am Montag wegen der akuten innenpolitischen Krise eine Auslandsreise abbrechen. Mori selbst war erst am Freitag vom APEC-Gipfel in Brunei nach Japan zurückgekehrt.

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