Mord und Folter
Saddams Verbrechen beschäftigen die Uno

Mehrere Tausend Gefangene sind verschollen. Die Uno-Menschenrechtskommission will den Verbrechen des irakischen Regimes nachgehen.

jdh GENF. Während im Irak der Krieg immer schärfer geführt wird, kamen gestern die Verbrechen des Regimes Saddam Husseins bei der Uno-Menschenrechtskommission zur Sprache. Der Uno-Sonderbeauftragte für das Zweistromland, Andreas Mavrommatis, verurteilte in Genf den Repressionsapparat: "Die jahrelange Herrschaft eines autoritären Ein-Parteien-Regimes hat keinen Platz für eine Kultur der Menschenrechte gelassen."

Der Uno-Beauftragte berichtete von überfüllten Gefängnissen, gefälschten Wahlen und dem Fehlen von Institutionen, die individuelle Rechte und Freiheiten schützen. Zudem erinnerte er an das Schicksal von Tausenden kuwaitischen und kurdischen Gefangenen. Sie verschwanden nach dem Golfkrieg von 1991 in irakischen Kerkern. Bislang fehlt von ihnen jedes Lebenszeichen. Allerdings hielt sich Mavrommatis mit seiner Sprache zurück: "Ich bin nicht für eine scharfe Sprache ernannt worden, sondern um Resultate zu erzielen." Als Erfolg wertete er, dass Bagdad verschiedene Strafen abgeschafft habe: So gehöre das Abschneiden von Ohren der Vergangenheit an. Zudem bräuchten sich Soldaten nicht mehr davor zu fürchten, dass ihnen Male auf die Stirn eingebrannt werden, falls sie sich etwas zuschulden kommen lassen. Ferner seien weniger Menschen hingerichtet worden. Allerdings konnte der Uno-Beauftragte nicht mitteilen, ob sich die Menschenrechtssituation durch den Krieg verschlechtert habe. "Ich bin aber sehr besorgt."

Nach Ende des Krieges solle eine Menschenrechtspräsenz der Uno für Irak eingerichtet werden. Das Volk solle aber selbst entscheiden, ob es eine Demokratie wolle oder nicht. "Das darf nicht von außen entschieden werden."

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