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Mori steht vor dem Rücktritt

Der japanische Ministerpräsident Yoshiro Mori wird nach Berichten zweier Nachrichtenagenturen am Samstag wahrscheinlich seinen Rücktritt ankündigen.

Reuters TOKIO. Die Agenturen beriefen sich in ihren Berichten am Freitag auf Angaben aus Parteikreisen der LDP. Zuvor hatten Zeitungen am Freitag berichtet, der vielfach kritisierte Regierungschef wolle bereits im Laufe des Tages seinen Rücktritt ankündigen. Dies war jedoch von Moris Kabinettssekretär Yasuo Fukuda laut Nachrichtenagentur Jiji dementiert worden. Vielfach hatte es in Presseberichten der vergangenen Tage geheißen, Mori werde seinen Rücktritt vor oder während des LDP-Parteitags am 13. März bekannt geben.

Viele Abgeordnete befürchten, mit Mori die Oberhaus-Wahlen im Juli nicht gewinnen zu können. Am Montag hatte der Ministerpräsident ein zweites Misstrauensvotum seit November überstanden.

Die japanischen Zeitungen "Nihon Keizai Shimbun" und "Yomiuri Shimbun" berichteten unter Berufung auf Moris Liberaldemokratische Partei (LDP), Mori wolle angesichts vieler Gerüchte für Klarheit der politischen Verhältnisse sorgen.

Selbst einige LDP-Abgeordnete befürchten, dass wegen Affären und angesichts von Anzeichen eines Konjunkturrückgangs der unter Druck geratene Mori die Wahlen im Juli nicht gewinnen werde. Die Umfrageergebnisse für die Regierung Mori sind gegenwärtig schlecht. Finanzminister Kiichi Miyazawa erklärte am Freitag vor dem Parlament jedoch, die Wirtschaft befinde sich im Trend schrittweiser Erholung. Allerdings hinke der Privatverbrauch noch hinterher. In einem Notpaket für die Wirtschaft forderte die Regierung die Notenbank auf, ein Ziel für die Preisstabilität zu setzen.

Mori selbst reagierte gereizt auf die Frage von Journalisten, ob die Berichte wahr seien: "Das werde ich ihnen hier wohl nicht sagen, oder?", sagte Mori.

Kabinettssekretär Fukuda erklärte, er wisse nichts von der angeblichen Ankündigung: "Ich weiß nicht, woher diese Information kommt." Der führende LDP-Politiker Shizuka Kamei wies die Berichte hingegen nicht zurück. Die Nachrichtenagentur Jiji zitierte Kamei mit den Worten, der Ministerpräsident müsse selbst über seinen Rücktritt entscheiden. Kamei, der bisher zu den Mori-Unterstützern zählte, hatte bislang Rücktrittsspekulationen zurückgewiesen.

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