München wieder rote Hochburg
CSU sieht sich als Siegerin

Die CSU sieht sich als klare Siegerin der bayerischen Kommunalwahlen und erhofft sich dadurch Rückenwind für die Bundestagswahl im Herbst.

dpa MÜNCHEN. Die weitere Auszählung der Wahlergebnisse bestätigte am Dienstag landesweite Zugewinne der Partei von Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber - ungeachtet deutlicher Erfolge der SPD bei den Oberbürgermeister-Wahlen vom Sonntag.

Nach einem neuen Zwischenergebnis legte die CSU bei den Stadtrats- und Kreistagswahlen bayernweit fast 3 %punkte zu und kam auf 46,3 %. Die SPD verlor leicht und landete bei 24,0 %. Drittstärkste Kraft wurden mit 16,3 % (plus 0,4) erneut unterschiedlichste Wählergruppen, die zu etwa zwei Dritteln dem Landesverband der Freien Wähler angehören. Die Grünen mussten mit 5,4 % Verluste hinnehmen, die FDP kam auf 1,9 %.

Diese Zahlen des Statistischen Landesamtes ergeben sich nach der Auszählung von 69 der insgesamt 96 Stadtrats- und Kreistagswahlen. Auch die Vergleichszahlen zu 1996 beziehen sich nur auf diese 69 Gremien und nicht auf das landesweite Gesamtergebnis von damals. Wegen des bürgernahen, aber komplizierten bayerischen Wahlsystems wird mit den abschließenden Zahlen erst am Mittwoch gerechnet.

Das bayerische Kabinett zog bei seiner Sitzung am Dienstag eine erste Bilanz. "Die CSU ist die Kraft in Bayern, die auf der kommunalen Ebene eindeutig bestätigt worden ist", sagte Staatskanzleichef Erwin Huber (CSU) der dpa am Rande der Sitzung. Zwar würden bei einer Kommunalwahl andere Gesetze gelten, dennoch erwarte die Partei einen zusätzlichen Schub für die Bundestagswahl am 22. September: "Wir sind aus der Wahl gestärkt hervorgegangen."

SPD-Landeschef Wolfgang Hoderlein betonte, entscheidend für die Außenwirkung sei das Abschneiden in den großen Städten. Die SPD habe mit ihren Erfolgen in München, Nürnberg, Fürth und Augsburg ihre Scharte von 1996 ausgewetzt. Damals hatte die SPD auf einen Schlag das rote Städtedreieck Nürnberg-Fürth-Erlangen an die CSU verloren. In Fürth konnte sie jetzt mit dem Landtagsabgeordneten Thomas Jung den OB-Posten zurückerobern. In Nürnberg und Augsburg kommt es in knapp zwei Wochen zur Stichwahl.

In München lösten die Sozialdemokraten die CSU wieder als stärkste Stadtratsfraktion ab. Nach einem weitgehend stabilen Zwischenstand vom Dienstag (875 von 876 Stimmbezirken) erhielt die SPD bei der Stadtratswahl 41,8 % der Stimmen. Die CSU schnitt mit 36,1 % ab, die Grünen kamen konstant auf 9,6 %. Die seit zwölf Jahren bestehende rot-grüne Koalition erhielt damit eine absolute Mehrheit und stellt künftig 42 der 80 Sitze im Stadtrat.

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