Münchener Chip-Hersteller gibt sich nicht geschlagen
Infineon erleidet im Prozess gegen Rambus Niederlage

In dem seit Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen Infineon und Rambus um angebliche Patentverletzungen hat ein US-Gericht am Freitag eine erneute Anhörung des Münchener Halbleiter-Herstellers abgelehnt. Für Rambus stehen Lizenzgebühren auf dem Spiel, die - bezieht man Forderungen gegen andere Hersteller von Speicherchips (DRAMs) mit ein - in die Milliarden gehen könnten.

Reuters SAN FRANCISCO/MÜNCHEN. In dem Patentstreit geht es um Schutzrechte für Technologien bei der Herstellung von Speicherchips, die der US-Hersteller unter anderem durch Infineon verletzt sieht. Von Klagen sind aber auch der weltweit zweitgrößte Speicherchip-Hersteller Micron und die Nummer drei der Branche, Hynix, betroffen. Die Beschuldigten hingegen werfen Rambus vor, das Unternehmen habe die Chip-Hersteller mit einem Trick dazu gebracht, seine Technologien anzuwenden. Dabei hätten sie nicht gewusst, dass entsprechende Patentrechte bestünden.

Während einige Analysten nun einen Sieg Rambus' in dem Rechtsstreit erwarten, kündigte Infineon weiteren juristischen Widerstand an. Eine Firmensprecherin in den USA bezeichnete die Gerichtsentscheidung als unglücklich. Infineon werde "fortfahren, sich in der Angelegenheit mit allen angemessenen rechtlichen Mitteln zu verteidigen". Rambus erklärte, man sehe die Entscheidung als bedeutenden Schritt zur Beendigung des Prozesses an.

Seit Jahren juristisches Tauziehen

Nachdem Infineon von Rambus auf Patentrechtsverletzungen verklagt worden war, hatte der Münchener Konzern in einer Gegenklage dem US-Unternehmen Betrug vorgeworfen. Ein Gericht hatte im Mai 2001 in erster Instanz den Vorwurf bestätigt. Das Berufungsgericht war hingegen im Januar zu einer gegenteiligen Auffassung gelangt und hatte den Fall zur erneuten Entscheidung an die erste Instanz zurückgewiesen. Bei der nun abgelehnten weiteren Anhörung wäre dieses Urteil womöglich revidiert worden.

Auch die US-Kartellbehörde hat im vergangenen Jahr eine Betrugsklage gegen Rambus eingereicht. Erst im Februar hatte ein Richter in diesem Verfahren entschieden, das US-Unternehmen habe im Zusammenhang mit seinen Patentrechten fahrlässig Dokumente vernichtet.

Einige Analysten sehen Rambus als Sieger

Mehrere Analysten gehen davon aus, dass Rambus in dem Streit mit Infineon nun den Sieg davon tragen dürfte. "Unsere Rechtsexperten erwarten, und ich habe gesagt, die Chancen stehen bei mehr als 75 %, dass die erste Instanz eine Verletzung von Patentrechten durch Infineon feststellen wird", sagte Erach Desai, Branchenexperte bei American Technology Research. Bill Teel, Redakteur des Fred.Hager.com-Aktienbriefs ergänzte, eine Verurteilung Infineons wegen Patentrechtsverletzungen sei so gut wie garantiert. Vergleichsgespräche seien nun wahrscheinlich.

Die Rambus-Aktie konnte von der Gerichtsentscheidung profitieren und ging am Freitagabend mit 15,75 Dollar um knapp zehn Prozent stärker aus dem Nasdaq-Handel. Das Papier von Infineon verbuchte ein Plus von 1,5 % auf 6,78 ?. Die Entscheidung des US-Gerichts war allerdings erst nach Börsenschluss in Deutschland gefallen.

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