Münchener Medientage eröffnet
Stoiber kritisiert öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten

Zum Auftakt der 18. Medientage in München hat Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) die Chancen der Digitalisierung hervorgehoben. Bis Freitag werden mehr als 6000 Teilnehmer zu den Medientagen erwartet.

HB MüNCHEN. Die Digitalisierung sei Schlüssel für die weitere dynamische Entwicklung der Medien und der IT-Branche, sagte Stoiber bei der Eröffnung des Kongresses am Mittwoch. In dieser technischen Revolution stecke ein enormes Potenzial für innovative Geschäftsfelder, das die Branche offensiv nützen müsse.

Zugleich hat Stoiber den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten teils mangelhafte Programmentscheidungen vorgeworfen und einen gerechteren Wettbewerb gefordert. Bei der Digitalisierung fehle es an Engagement, sagte Stoiber am Mittwoch zur Eröffnung der 18. Medientage in München. Zugleich mahnte er einen verantwortungsbewussten Umgang mit den Gebühreneinnahmen an.

Abgesehen von Ausnahmen wie dem Bayerischen Rundfunk legten einige Anstalten beim Thema Digitalisierung Halbherzigkeit und wenig Innovationsfreude an den Tag. "Hier drängt sich der Eindruck auf, dass es darum geht, Wettbewerb zu verhindern", sagte Stoiber. Die Digitalisierung müsse aber als Schlüssel für die weitere dynamische Entwicklung der Medien und der IT-Branche begriffen werden. "In dieser technischen Revolution steckt ein enormes Potenzial für innovative Geschäftsfelder, das wir offensiv nützen müssen."

Die geplante Gebührenerhöhung müsse in Zeiten teils schmerzlicher Haushaltseinschnitte in anderen Bereichen als echtes Bekenntnis zu den Öffentlich-Rechtlichen anerkannt werden, erklärte Stoiber. Zugleich müsse es eine breitere Diskussion über die finanzielle Ausstattung der Sender geben. So seien allein im kommenden Jahr 590 Mill. ? an Altersversorgungen für ehemalige Beschäftigte fällig. "Das kann sich keine Anstalt auf Dauer leisten." In keinem anderen Land Europas würden so hohe Gebühren gezahlt wie in Deutschland.

Mit Blick auf Programminhalte forderte Stoiber von den Öffentlich-Rechtlichen mehr Vielfalt, beispielsweise am Wochenende, wo Sportsendungen ein Übergewicht hätten. Den Privaten sollten die Anstalten bessere Möglichkeiten einräumen, Sportrechte zu erwerben. Zugleich sollten Privatsender ihrerseits ihren Informationsanteil im Programm erhöhen. In der Debatte um die Fernsehfinanzierung kritisierte Stoiber zudem, dass sich die Rundfunkanstalten neben Gebühreneinnahmen von knapp sieben Mrd. ? und Werbeerlösen zusätzliche Erlösquellen wie beispielsweise Product Placement verschafften. Auch über gebührenpflichtige Telefonanrufe - beispielsweise zum "Tor des Monats" - würden die Zuschauer zur Kasse gebeten.

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