Nach dem Wahldebakel
PDS fast von der Bildfläche verschwunden

Vor einem Jahr war die Welt für die PDS noch in Ordnung. In den Umfragen für die Bundestagswahl lag sie sogar einmal bei 8 Prozent. Ihr damaliger Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch gab selbstbewusst das Ziel "6 plus XXL" aus.

HB/dpa BERLIN. Früh warnte er zwar die Genossen, sie sollten die Wahl nicht schon für gewonnen halten. Doch echte Bedenken, dass es am 22. September knapp werden könnte, hatte er erst kurz davor. 4 Prozent kamen am Ende heraus, die PDS verschwand von der Bildfläche. Im Bundestag sitzen nur noch, fraktionslos und in der allerletzten Reihe, Petra Pau und Gesine Lötzsch, die Direktmandate gewannen. Ausrichten können sie nichts.

Parteichefin Gabi Zimmer behauptet, sie befürchte nicht, dass die PDS nun eine reine Ost-Regionalpartei wird. Im Westen werde weiter gemacht, wenn auch unter erschwerten Bedingungen. Doch selbst als die PDS noch im Bundestag war, erreichte sie in den alten Ländern nur um die ein Prozent. Zimmer sieht die PDS aber in einer Existenzkrise.

Sie will, dass ihre Partei stärker mit außenparlamentarischen Bewegungen zusammenarbeitet und sich "radikal" für all jene öffnet, die nicht unbedingt Parteimitglied werden, aber ihre Ideen einbringen wollen. Sie lädt auch ihre parteiinternen Kritiker ein, sich an der Debatte über das neue Parteiprogramm zu beteiligen, das nach jahrelanger Arbeit Ende 2003 fertig sein soll.

Kritiker hat Zimmer eine ganze Menge. 80 PDS-Reformer aus verschiedenen Landesverbänden wollen Mitte Februar ein eigenes Netzwerk gründen, weil sie sich in der Partei nicht mehr richtig verstanden fühlen. Nach der verlorenen Bundestagswahl war es zu einer turbulenten Kampfkandidatur um den Parteivorsitz zwischen Zimmer, Bartsch und dem scheidenden Bundestagsfraktionschef Roland Claus gekommen. Zimmer siegte und mit ihr der linke traditionelle Flügel. Die Reformer unterlagen auf der ganzen Linie.

Kurzzeitig wurde über einen Austritt des einstigen PDS-Stars Gregor Gysi aus der Partei spekuliert. Doch er blieb, will sich aber nicht mehr groß engagieren. Die Probleme der SED-Nachfolgepartei und ihr Absturz von der Bundesebene 13 Jahre nach dem Mauerfall waren aber hausgemacht und der größte Fehler unterlief Gysi selbst. Hatte er zu Jahresbeginn noch mit der Beteiligung der PDS an der Macht in Berlin seinen Ruf als bestes Pferd im Stall eindrucksvoll bestätigt, fuhr er den Karren im Sommer höchstpersönlich in den Dreck.

Wegen einer vergleichsweise folgenlosen Bonusmeilen-Affäre trat er knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl als Berliner Wirtschaftssenator zurück - just an dem Tag, als die Bundespartei ihr Programm für die Zukunft Ostdeutschlands vorstellte. Die PDS beherrschte dann auch die Nachrichten. Aber mit der Negativschlagzeile von Gysis Rücktritt und nicht mit den Inhalten, die sie für den Wahlkampf gebraucht hätte.

Die Umfragewerte der PDS gingen auf Talfahrt. Auch bei der zeitgleichen Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern rutschte sie ab. Doch Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD) blieb ihr treu und holte sie erneut ins Regierungsboot. Bei den nächsten Landtagswahlen im Osten soll die PDS wieder eigenständiger um Wähler werben. In Sachsen will sie 2004 sogar einen eigenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten stellen. Dass die PDS 2006 die Rückkehr in den Bundestag schafft, bezweifeln derzeit selbst viele Mitglieder.

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