Nach der "Kaviar-Affäre"
Steiner gibt sein Amt auf

Der außenpolitische Kanzlerberater Michael Steiner ist nach seinen heftigen Beschimpfungen gegenüber Bundeswehrsoldaten am Dienstag von seinem Amt zurückgetreten. Steiner habe Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gebeten, ihn von seiner Funktion zu entbinden, teilte Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye mit. "Der Bundeskanzler hat dieser Bitte entsprochen." In dem Schreiben an Schröder erklärte Steiner: "Herr Bundeskanzler, ich habe gerne für Sie gearbeitet."

dpa BERLIN. Steiner hatte sich in Moskau bei einem heftigen Wortwechsel mit den Soldaten im Ton vergriffen. Drei Soldaten des Flugpersonals hatten sich bei ihrem Dienstherrn beschwert, weil Steiner sie mehrfach als "Arschloch" tituliert hatte. Der Verteidigungsattache an der Moskauer Botschaft hatte sich nach den Steinerschen Äußerungen schriftlich beschwert.

Zu dem Zwischenfall kam es Anfang November nach der Asien-Reise des Kanzlers. Während Schröder sich am späten Abend in Moskau mit Russlands Präsident Wladimir Putin traf, sollte seine Delegation einschließlich Steiners nach dem Zwischenstopp weiter nach Deutschland fliegen. Dabei kam es zu Verzögerungen. Steiner habe daraufhin den Soldaten zugerufen, sie sollten doch Kaviar servieren, wenn man schon zu nächtlicher Stunde so lange warten müsse.

Steiner hatte sich nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung schriftlich dafür entschuldigt und die ihm vorgeworfene Anforderung von Kaviar als Scherz erklärt. Regierungssprecher Béla Anda hatte noch am Montag die Sache für erledigt erklärt. Die Opposition hatte allerdings Konsequenzen gefordert.

Nun schickte Steiner nach Heyes Angaben ein Demissionsschreiben an den Bundeskanzler, in dem der Zwischenfall nicht erwähnt wird. Steiner bittet Schröder ohne Begründung, "mich meiner vor drei Jahren verliehenen Funktionen zu entbinden". Er habe gerne für Schröder gearbeitet und danke "für Ihr großes Vertrauen".

Steiner galt während seiner Amtszeit als fachlich versiert. Dennoch wurden ihm Konflikte unter anderem mit dem Auswärtigen Amt nachgesagt. Im Frühjahr sorgte eine angebliche Äußerung Steiners für Aufsehen, dass Libyens Staatschef Muammar el Gaddafi sich zum Terroranschlag auf die Berliner Diskothek "La Belle" von 1986 bekannt habe. Dies hatte der damalige Washingtoner Botschafter Jürgen Chrobog mit Wissen Steiners aus einem Gespräch von Schröder mit US-Präsident George Bush referiert. Später bestritt die Bundesregierung die Äußerung.

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