Nach der US-Wahl
Keine Senatsmehrheit für US-Demokraten

Die US-Demokraten haben am Dienstag eine Senats-Stichwahl verloren und können damit nicht mehr auf die erhoffte 60-Sitze-Mehrheit in der kleineren Kongresskammer kommen. Senator Saxby Chambliss verteidigte demnach bei der Abstimmung seinen Posten gegen den demokratischen Kandidaten Jim Martin.

HB ATLANTA/WASHINGTON. Eine 60-Stimmen-Mehrheit für die Demokraten im Senat hätte die republikanische Minderheit daran hindern können, Abstimmungen über Gesetzesvorhaben durch Dauerreden (Filibuster) zu blockieren. Diese Endlos-Reden sind das einzige Mittel der jeweiligen Partei in der Minderheit, eine uneingeschränkte Vorherrschaft der Mehrheitspartei zu verhindern.

Bei der Wahl vom 4. November hatten die Demokraten im Senat zunächst 58 von insgesamt 100 Sitzen gewonnen. In Georgia kam es anschließend zur Stichwahl, weil Senator Chambliss die dort im ersten Anlauf nötige Mehrheit von über 50 Prozent verfehlt hatte. Ein weiterer Senatorenposten ist noch im Bundesstaat Minnesota offen, weil dort angesichts eines extrem knappen Ausgangs eine Neuauszählung der Stimmen nötig wurde. Mit beiden Posten aus Georgia und Minnesota hätten die Demokraten die wichtige Marke von 60 Sitzen im Senat erreichen können.

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