Nach Fischmehlskandal: CDU fordert Rücktritt Künasts

Nach Fischmehlskandal
CDU fordert Rücktritt Künasts

Im Zusammenhang mit dem Skandal um Antibiotika- belastete Futtermittel hat die CDU erstmals den Rücktritt von Verbraucherministerin Renate Künast (Grüne) gefordert.

dpa BERLIN. Künast müsse wegen der in ihrem Haus fast zwei Wochen lang verschleppten Warnmeldung die politische Verantwortung übernehmen und zurücktreten, sagte der CDU-Agrarpolitiker Heinrich-Wilhelm Ronsöhr am Freitag nach einer Sondersitzung des zuständigen Bundestags-Agrarausschusses. Der Vorsitzende des Ausschusses, Peter Harry Carstensen (CDU), schloss sich der Forderung an, während die FDP die weitere Aufklärung der Ungereimtheiten im Künast-Ministerium forderte.

Ronsöhr sagte, ähnliche Vorgänge hätten vor einem Jahr zum Rücktritt der Minister für Landwirtschaft und Gesundheit, Karl-Heinz Funke (SPD) und Andrea Fischer (Grüne), geführt. Den beiden Ministern war damals zu laxer Umgang mit Warnhinweisen über mit BSE- Risikomaterial belastete Wurst vorgeworfen worden. Ein Jahr nach der BSE-Krise habe sich nichts geändert, sagte Ronsöhr. Die Öffentlichkeit sei viel zu spät über den jüngsten Futtermittel- Skandal informiert worden. Die Krisenmaßnahmen im Verbraucherschutz griffen immer noch nicht.

Künast wies die Rücktrittsforderung nach der zweistündigen Sitzung, in der sie Rede und Antwort gestanden hatte, umgehend zurück. Sie fühle sich in ihrem Kurs bestätigt, sagte sie. Sie habe konkrete Maßnahmen im Zusammenhang mit den belasteten Futtermitteln ergriffen. Im Gegensatz zu ihrem Vorgänger Funke nehme sie jedes Problem ernst und gehe Warnhinweisen sofort nach.

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