Nach Rio und Kyoto sollen in Den Haag wieder Entscheidungen fallen
Von Rio bis Den Haag – eine mühselige Geschichte vom Klimaschutz

sim DÜSSELDORF. Aus Sorge um einen drohenden Klimakollaps, kamen 1992 in Rio 184 Staaten zum ersten Klimaschutzgipfel zusammen. In Verhandlungen verständigten sich diese Staaten auf eine Minimierung der so genannten Treibhausgasemissionen. Die "Klimarahmenkonvention" wurde verabschiedet.

Doch eingespart wurde dadurch noch kein Gramm Luftschadstoff. Auf der zweiten Klimaschutzkonferenz 1995 in Berlin wurde klar, dass jedem Land eine konkrete Einsparsumme zugewiesen werden müsste. Die Zahl sollte nach dem jeweiligen Entwicklungsstand des Landes und dem bisherigem Anteil am Schadstoffausstoß bis zum nächsten Treffen berechnet werden. Die Bundesregierung, als Gastgeber, verpflichtete sich ihren Kohlendioxid-Ausstoß bis 2005 um 25 % auf Basis der Daten von 1990, zu senken.

Im japanischen Kyoto, wo die dritte Klimaschutzkonferenz 1997 stattfand, wurden diese Einsparquoten mit dem Kyoto-Protokoll verabschiedet. Im Einzelnen verpflichteten sich die EU-Staaten die Treibhausgasemissionen um 8 % zu senken, Kanada und Japan legten sich fest auf eine Reduzierung von jeweils 6 % und die USA wollten ihre Schadstoffemissionen um 7 % senken. Russland und die Ukraine verpflichteten sich, ihre Emissionen auf dem Stand von 1990 zu halten. Im Protokoll wurden auch weitere CO2-Sparmaßnahmen festgeschrieben. Für diese sogenannten "flexiblen Instrumente" wie Emissionsrechtehandel (Verkauf von nicht-ausgenutzten Schadstoffemissionen), Joint Implementation (Anrechnen von erzielter Schadstoffminderung im Ausland), Clean Development Mechanism (z.B. Fördern von umweltverträglicher Technik in Entwicklungsländern) und Kohlenstoff-Senken (Anrechnen von z.B. Aufforstung auf die Emissionsbilanz) sind allerdings keine Regeln festgeschrieben worden.

Ein Aktionsplan, wie weiter vorgegangen werden soll, wurde auf der nächsten Klimaschutzkonferenz 1998 in Buenos Aires verabschiedet. Auf der fünften Konferenz 1999 in Bonn verabschiedeten die Deligierten den dazu passenden Zeitplan.

Nach dem allgemein für gescheitert angesehenen Vorbereitungstreffen in Lyon wächst der Erwartungsdruck auf die Ergebnisse der 6. Klimaschutzkonferenz in Den Haag. Die Staaten sollen sich über eine verbindliche Regelung der flexiblen Mechanismen einigen. Die Vertragsstaaten müssen auch entscheiden, wie das Abkommen überwacht und welche Strafe bei Nichteinhalten der Emissionsgrenze drohen.

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