Nach stundenlangen Verhandlungen: Metrorapid: SPD und Grüne in NRW einigen sich

Nach stundenlangen Verhandlungen
Metrorapid: SPD und Grüne in NRW einigen sich

Die rot-grüne Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen hat einen Kompromiss im Streit um die Magnetschwebebahn Metrorapid gefunden und kann damit ihr seit 1995 bestehendes Bündnis fortsetzen.

Reuters DÜSSELDORF. Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) sagte nach mehr als fünfeinhalbstündigen Beratungen am frühen Dienstagmorgen in Düsseldorf: "Ich bin sehr froh, dass es nach langen Verhandlungen gelungen ist, dass die Koalition beisammen bleiben kann." Der Koalition sei eine Zerreißprobe erspart geblieben. "Mein Vertrauen in die Führungsebene der Grünen ist wirklich gestärkt worden."

Landesumweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) sagte, für die Grünen sei wichtig gewesen, dass die Regionalräte in Nordrhein-Westfalen weiterhin am Genehmigungsverfahren für den Metrorapid beteiligt würden. Dies sei durch den Kompromiss gelungen. "Damit entsprechen wir dem Beschluss des Parteirates und wir erfüllen den Koalitionsvertrag." Die Regionalräte könnten nunmehr über den Trassenverlauf der Magnetschwebebahn mitbestimmen, jedoch nicht das ganze Vorhaben blockieren.

Auf die Frage, ob auch die Parteibasis die Vereinbarung mittragen werde, sagte Höhn: "Wir haben auf einen Lösungsansatz gesetzt, der aus den Reihen der Regionalräte kommt." Die Parteiführung werde nun schnell die Parteibasis informieren. Aus ihrer Sicht sei dann kein gesonderter Parteirat mehr erforderlich, um die Vereinbarung abzusegnen.

Der von den stundenlangen Beratungen sichtlich gezeichnete Ministerpräsident sagte, die Regionalräte hätten nun ein Mitspracherecht, aber nur an einer Stelle. "Wir wollen, dass die Regionalräte ihre Position zur Geltung bringen können, aber nicht das Projekt stoppen." Er gehe davon aus, dass mit der erreichten Kompromisslösung auch Klagesicherheit erzielt worden sei.

Kern des Streits ist das Genehmigungsverfahren für den Metrorapid zwischen Dortmund und Düsseldorf. Die Grünen hatten trotz einer grundsätzlichen Zustimmung immer wieder Vorbehalte gegen das 3,2-Milliarden-Euro-Projekt geäußert. Zuletzt hatten drei Regionalräte mit der Stimmenmehrheit von CDU und Grünen die Pläne gestoppt. Landesverkehrsminister Axel Horstmann hatte deshalb das Genehmigungsverfahren ändern wollen und ein Raumordnungsverfahren vorgeschlagen. Dagegen hatten sich die Grünen ausgesprochen, weil dieser Weg die Regionalräte umgangen hätte. Der Metrorapid wird von einem Konsortium aus Siemens und Thyssen-Krupp gebaut.

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