Nach Terror in den USA
Niedersachsen führt Rasterfahndung ein

Es sei davon auszugehen, dass auf die Tatverdächtigen ein bestimmtes Bündel von Merkmalen zutreffe, sagte Innenminister Bartling.

dpa HANNOVER. Als Reaktion auf die Terrorwelle in den USA führt das Land Niedersachsen die so genannte Rasterfahndung ein. Mit diesem automatisierten Abgleich der Datenbestände verschiedener Behörden sollen im Verborgenen auf ihren Einsatz wartende Attentäter ermittelt werden. Innenminister Heiner Bartling (SPD) kündigte am Freitag in Hannover an, das Gefahrenabwehrgesetz werde so schnell wie möglich geändert. Niedersachsen und Schleswig-Holstein sind die einzigen Bundesländer, die zurzeit in ihren Polizeigesetzen auf die Rasterfahndung verzichten.

Die bisherigen Ermittlungen in den USA und in Deutschland ließen den Schluss zu, dass auf die Tatverdächtigen ein bestimmtes Bündel von Merkmalen zutrifft, sagte Bartling. Es handele sich um jüngere Männer muslimischen Glaubens, die überwiegend Ausländer seien, sich legal in Deutschland aufhielten, ein Studium mit technischer Ausrichtung absolvierten, über bestimmte technische Fähigkeiten wie eine Fluglizenz verfügten und Kontakte zum Ausland hätten.

Elektronischer Abgleich

Außerdem gebe es eine Reihe anderer Merkmale, die er jedoch aus Sicherheitsgründen nicht detailliert nennen könne. Diese Merkmale seien in den Dateien verschiedener Behörden und Institutionen wie den Einwohnermelde- und Sozialämtern, dem Ausländerzentralregister, bei Hochschulen und beim Luftfahrtbundesamt gespeichert. Mit dem elektronischen Abgleichen dieser Dateien soll laut Bartling der Kreis der potenziell gefährlichen Personen - der so genannten Schläfer - eingegrenzt werden.

Wie viele solcher "Schläfer" möglicherweise in Niedersachsen leben, lässt sich dem Minister zufolge nicht sagen. "Wir haben keine eigenen Erkenntnisse über die Anzahl." Bartling räumte ein, dass es auch mit dem Mittel der Rasterfahndung nicht gelingen dürfte, alle diese Personen aufzuspüren. Er ging davon aus, dass die Gesetzesänderung schon in der nächsten Landtagswoche Ende Oktober beschlossen werden könnte.

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