Nachfolger von Gysi
Roland Claus neuer PDS-Bundestagsfraktionschef

Neuer PDS-Bundestagsfraktionschef ist der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Roland Claus. Der 45-Jährige wurde am Montag mit deutlicher Mehrheit zum Nachfolger von Gregor Gysi gewählt, wie Fraktionssprecher Rainer Oschmann bestätigte. Gysi hatte sich nicht mehr zur Wahl gestellt. Er stand zehn Jahre lang an der Spitze der PDS-Abgeordneten im Bundestag.

dpa/afp BERLIN. Der bisherige PDS-Fraktionschef Gregor Gysi hat die Fraktion aus Anlass seines Rückzugs zu mehr Disziplin und realistischer Politik aufgefordert. Die PDS dürfe nicht beliebig oder unkenntlich werden, sagte Gysi bei der Fraktionssitzung am Montag, auf der sein Nachfolger gewählt wurde.

Die einzelnen Mitglieder dürften ihre Individualität "nicht übertreiben". Zugleich warnte er vor einer Fundamentalopposition zum bestehenden System. Die PDS könne nur als "Teil der Gesellschaft" diese auch verändern. Dafür brauche sie sozialistische Visionen und realistische Politik. Die PDS müsse sich selbst das Image einer Partei der Gerechtigkeit, des Friedens sowie der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geben. Sie könnne nicht nur von Personen leben und dürfe sich nicht nur mit sich selbst beschäftigen.

Gysi räumte ein, dass durch seinen Rückzug und den bevorstehenden Abtritt des Parteivorsitzenden Lothr Bisky Risiken auf die PDS zukämen. "Aber es gibt auch Chancen." Diese könne die Partei aber nur nutzen, wenn sie sich auf ihr eigentliches Ziel konzentriere, die Gesellschaft zum Wohle des Menschen zu verändern. Bisky nannte den Rückzug Gysis eine historische Zäsur. "Erneuerung und Entwicklung der PDS sind maßgeblich mit dem Namen Gregor Gysi verbunden." Durch ihn sei die Partei in ganz Deutschland bekannt geworden. "Gregor ist der Medienstar der PDS", sagte Bisky. Der Fraktionschef sei jahrelang "die Stimme des Ostens" gewesen.

Gysi hatte die PDS im Bundestag seit dem 3. Oktober 1990 geführt. Sein Nachfolger Claus forderte die Partei auf, sich stärker für die Gesellschaft der Bundesrepublik zu öffnen. "Wer die Gesellschaft verändern will, der muss sie zunächst so annehmen, wie sie ist", sagte Claus im Bayerischen Rundfunk. Dafür müsse die Partei in der programmatischen Arbeit vorankommen und den Bürgern erklären, wie sie sich einen demokratischen Sozialismus vorstellt. Dies gelte beispielsweise für das Rentenkonzept der Partei.

Claus war der einzige Kandidat für den Posten des Fraktionschefs. Er wurde kürzlich vom Fraktionsvorstand für dieses Amt nominiert. Gysi hatte auf dem Münsteraner Parteitag im April angekündigt, nach zehn Jahren an der Spitze der PDS im Bundestag nicht noch einmal anzutreten. Er galt seit längerem als amtsmüde. Als Nachfolgerin für Bisky dürfte auf dem Parteitag in Cottbus Mitte Oktober die bisherige Partei-Vize Gabriele Zimmer gewählt werden. Sie wurde von der Parteispitze für dieses Amt nominiert.

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