Nachfolger-Wahl am 24. April
Yoshiro Mori kündigt Rücktritt an

Reuters TOKIO. Der japanische Ministerpräsident Yoshiro Mori hat am Freitag vor dem Kabinett seinen Entschluss zum Rücktritt bekannt gegeben. "Ich denke, es ist notwendig, mit einer neuen Regierung das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Politik wiederherzustellen und im In- und Ausland einen Berg von Themen anzugehen", wurde Mori von Kabinettssekretär Yasuo Fukuda zitiert.

Moris offizielle Bekundung seiner Rücktrittsabsicht war bereits erwartet worden. Am Donnerstag hatte Moris regierende LDP-Partei bekannt gegeben, am 24. April einen Nachfolger für Mori als Parteichef zu wählen. Wegen der Mehrheitsverhältnisse im Parlament dürfte der künftige LDP-Vorsitzende auch neuer Ministerpräsident werden. Als Kandidat für die Mori-Nachfolge wurde Ex-Ministerpräsident Ryutaro Hashimoto gehandelt.

Mori hatte als Ministerpräsident und als Parteichef wegen einer Reihe von politischen Patzern zunehmend an Rückhalt in der Bevölkerung und in seiner Partei verloren. Einen Rücktritt als Ministerpräsident hatte er bislang jedoch verweigert. Seine LDP erhofft sich mit einem neuen Mann an der Spitze ein günstigeres Ergebnis bei den Oberhauswahlen im Juli als mit Mori. LDP-Generalsekretär Makoto Koga hatte gesagt, die Amtszeit des neuen Parteivorsitzenden werde zunächst bis Ende September dauern. Zu diesem Zeitpunkt wäre turnusgemäß die Neuwahl fällig gewesen. Koga hatte hinzugefügt, bei einem zufriedenstellenden Ergebnis der Oberhauswahlen könne die Amtszeit verlängert werden.



Japanischen Medienberichten zufolge gilt Hashimoto als wahrscheinlicher Kandidat für die Mori-Nachfolge. Der 63-jährige Hashimoto hatte sich in der Vergangenheit vor allem als entschiedener Befürworter von Steuerreformen einen Namen gemacht. Nach dem schlechten Abschneiden der LDP bei den Oberhauswahlen 1998 war er vom Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten. Als weiterer möglicher Bewerber um Moris Nachfolge gilt Wirtschaftsminister Taro Aso.



Kurz vor Moris Ankündigung hatte die Regierung mit zweitägiger Verzögerung ein Maßnahmenpaket vorgestellt, um die stagnierende Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Die Maßnahmen sollen vor allem der Stützung des Aktienmarktes dienen und den Banken helfen, so genannte Not leidende Kredite loszuwerden. Die Finanzmärkte reagierten auf das Maßnahmenpaket positiv, und auch der japanische Notenbank-Chef Masaru Hayami begrüßte es. LDP-Politikchef Shizuka Kamei sagte mit Blick auf Moris Ankündigung, das Maßnahmenpaket werde in jedem Fall umgesetzt, ganz gleich, wer neuer Ministerpräsident werde.

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