Nachfolger wird im April bestimmt
Japans Regierungschef kündigt Rücktritt an

HB TOKIO. Die Rücktrittsankündigung des japanischen Regierungschefs Yoshiro Mori ist in Japan weitgehend mit Erleichterung registriert worden. Der erst seit einem Jahr amtierende Mori erklärte am Samstag während einer Sitzung seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP), er wolle den Parteivorsitz abgeben. Dieses Amt ist eng mit dem des Regierungschefs verbunden. Jetzt wird erwartet, dass Mori noch bis April weiterregieren wird, um der Parteiführung Zeit für die Bestimmung eines Nachfolgers zu geben. Im Juli finden in Japan Parlamentswahlen statt.

Als aussichtsreichste Kandidaten für die Nachfolge Moris gelten der frühere Ministerpräsident Ryutaro Hashimoto, Außenminister Yohei Kono und der ehemalige Gesundheitsminister Junichiro Koizumi. Chancen auf das Amt des Ministerpräsidenten werden auch Chikage Ogi eingeräumt; die Vorsitzende der Konservativen Partei, der kleinsten der drei Regierungsparteien, wäre die erste Regierungschefin in der Geschichte Japans. Allerdings wurde von der Konservativen Partei am Sonntag offiziell deutlich gemacht, dass man sich als Nachfolger im Parteivorsitz und als Regierungschef den früheren Generalsekretär der LDP, Hiromu Nonaka, wünscht.

Vor der Rücktrittsankündigung Moris hatten die drei Koalitionsparteien ein Paket zur Stimulierung der rezessionsgeplagten japanischen Wirtschaft beschlossen. Es sieht im Wesentlichen Steuererleichterung sowie Käufe zur Stützung des Aktienmarktes vor. Da jedoch grundlegende Strukturreformen nicht vorgesehen sind, wird die Wirkung des Notprogramms in Frage gestellt. Experten rechnen auch nicht damit, dass mit der im April erwarteten Ernennung eines Nachfolgers so kurz vor den Wahlen im Juli gleich ein Reformschub einsetzen wird.

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