Nächste WTO-Ministerkonferenz im November
IWF ruft zu neuer Freihandelsrunde noch in diesem Jahr auf

Um armen Ländern besseren Zugang zu den Märkten der Industriestaaten zu beschaffen hat der Internationale Währungsfonds (IWF) zu einer neuen Freihandelsrunde noch in diesem Jahr aufgerufen.

dpa-afx WASHINGTON. Handelsschranken und handelsverzerrende Subventionen müssten abgebaut werden, forderte der Internationale Finanz- und Währungsausschuss als IWF-Lenkungsorgan am Sonntag in Washington. Gemeinsam mit dem Entwicklungsausschuss der Weltbank hielt er fest, dass die Entschuldung der ärmsten Länder in Ausnahmefällen flexibel gehandhabt werden könne. Rund 200 Demonstranten forderten einen vollständigen Schuldenerlass.

Die Konjunkturflaute treffe die Entwicklungsländer härter als Industrienationen und Schwellenländer, sagte Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) nach der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse. Der Abbau von Handelsschranken würde diesen Ländern nach Schätzung der Weltbank zusätzliche Einnahmen in Höhe von 100 Mrd. US-$ im Jahr bringen. Differenzen zwischen den USA und der Europäischen Union (EU) sowie zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern hatten verhindert, dass eine neue Runde der Welthandelsorganisation WTO schon im Dezember 1999 in Seattle eingeläutet werden konnte. Ein neuer Anlauf ist für die nächste WTO-Ministerkonferenz im November in Katar vorgesehen.

Der Schuldenerlass könne erweitert werden, wenn auswärtige Faktoren die fundamentalen Wirtschaftsdaten eines Landes ohne dessen Verschulden verändert hätten, erklärten die Lenkungsgremien von IWF und Weltbank. Sie berücksichtigten damit Beschwerden von Hilfsorganisationen, laut denen häufig die Zahlen überholt sind, aufgrund derer die Entschuldung berechnet wird. Künftig hätten nun auch Länder eine Chance auf Schuldenerlass, die von Konjunkturschocks, Fluktuationen bei den Rohstoffpreisen oder Katastrophen wie Aids getroffen würden, erklärte die Hilfsorganisation Drop the Debt.

Armut weltweit zurückgegangen

Weltweit ist die Armut laut der Weltbank leicht zurückgegangen, was vor allem an wirtschaftlichen Fortschritten in China liegt. Nur Norwegen, Dänemark, die Niederlande und Schweden erreichen bislang das Ziel, mindestens 0,7 % ihres jährlichen Bruttoinlandsproduktes für die Entwicklungshilfe auszugeben. Die Industriestaaten geben durchschnittlich 0,24 %, Deutschland liegt knapp über dem Durchschnitt. Bisher wurde 22 der 41 ärmsten Länder der Welt ein Teil ihrer Schulden erlassen.

Statt Tausenden bekundeten dieses Jahr nur wenige hundert Demonstranten ihre Kritik an Weltbank und IWF. Beim Gipfel der G-8-Staaten in Genua im Juli und bei der IWF-Herbsttagung in Washington wollen die Globalisierungsgegner nach eigenen Angaben wieder stärker in Erscheinung treten. Die richtige Antwort auf die Kritik sei die Stärkung der globalen Zusammenarbeit, sagte der britische Schatzkanzler Gordon Brown.

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