Nahost
Albright beginnt Vermittlungsmission zwischen Barak und Arafat

dpa JERUSALEM/RAMALLAH. US-Außenministerin Madeleine Albright ist am Montag in Israel eingetroffen, um den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern voranzutreiben. Die Ministerin wird in den kommenden Tagen mit den politischen Führern beider Seiten sprechen. Für den Abend war eine erste Unterredung mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak geplant. Am Dienstag trifft sie sich mit Außenminister David Levy und Palästinenser- Präsident Jassir Arafat. Der israelische Kabinettsminister Chaim Ramon nannte die Mission Albrights "die Stunde der Wahrheit".

Albright, die den Nahen Osten zuletzt im vergangenen Dezember besuchte, will nach eigenen Aussagen versuchen, die tief greifenden Meinungsunterschiede zwischen beiden Seiten bei der Formulierung eines Rahmenvertrags für ein dauerhaftes Friedensabkommen zu überbrücken. Fernziel ihrer Mission ist ein Dreiergipfel mit US- Präsident Bill Clinton, Barak und Arafat in den USA, bei dem die letzten Hindernisse für ein Abkommen ausgeräumt werden sollen.

Allerdings gab sich die Außenministerin vor ihrer Abreise aus Moskau, wohin sie Clinton auf dessen Europareise begleitet hatte, wenig optimistisch. "Dies ist die Zeit für Entscheidungen, beide Seiten haben schwierige Entscheidungen zu treffen" sagte Albright vor ihrem Abflug aus Moskau. Der israelische Kabinettsminister Chaim Ramon, ein Vertrauter Baraks, sagte am Montag im Armeesender, der Dreiergipfel von Campd-David zwischen Ägypten, Israel und den USA 1978 habe bewiesen, dass nur durch "direkte Verhandlungen der führenden Köpfe" Entscheidungen getroffen werden könnten, die am Ende ein Abkommen zu Stande brächten.

Der palästinensische Parlamentspräsident Ahmed Kureih, Leiter der palästinensischen Verhandlungsdelegation, sagte am Dienstag, bei den jüngsten Verhandlungen in Stockholm habe es "Fortschritte gegeben". Allerdings bestünden nach wie vor große Differenzen in der Frage Jerusalems und der Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge im Exil. Die Palästinenserführung forderte Israel am 33. Jahrestags des Beginns des Sechs-Tage-Krieges 1967 erneut auf, "sich vollständig aus den besetzten Gebieten im Westjordanland, dem Golan und aus Jerusalem zurückzuziehen".

Der israelische Ministerpräsident Barak sah sich am Montagabend mit einem erneuten Misstrauensvotum der versammelten Oppositionsparteien in der Knesset konfrontiert, das nach Ansicht parlamentarischer Beobachter mit einer Niederlage der Koalition enden könnte. Barak kann schon seit mehreren Wochen nicht mehr auf eine zuverlässige Mehrheit bauen, da bei fast bei allen Abstimmungen mehrere Koalitionspartner, allen voran die ultra-orthodoxe Schas - Partei, gegen die Regierung stimmten. Nur auf dem Papier verfügt Baraks Regierung noch über 68 der 120 Mandate. dpa fu xx rb

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