Nato
Kommentar: Der tiefe Riss

Die Nato wird an der jüngsten Krise nicht zerbrechen. Der tiefe Riss wird die zukünftige Rolle der Allianz aber entscheidend prägen.

Die über fünfzig Jahre entwickelte Vertrauensbasis wurde empfindlich verletzt. Auch ein Kompromiss in der Frage der Unterstützung der Türkei wird das Zerwürfnis zwischen den 19 Partnern nicht vollständig kitten. Spuren werden bleiben.

Die militärischen Fähigkeiten der Allianzpartner sind durch den Riss allerdings nicht gefährdet. Das jüngste Debakel zeigt aber, dass die Allianz nicht mehr über den entschlossenen politischen Willen vergangener Jahre verfügt. Die Nato hat die Folgen des Zusammenbruchs des jahrzehntelangen Feindbildes Sowjetunion noch nicht verarbeitet.

Die Antworten, die die Allianz nach dem 11. September 2001 auf die neue Herausforderung des internationalen Terrorismus gegeben hat, reichen trotz der Versprechen auf dem Prager Nato-Gipfel im November 2002 nicht aus.

Die Verursacher der Krise sitzen in mehreren Hauptstädten. Deutschlands Regierung verfolgt seit Monaten eine stümperhafte Außen- und Sicherheitspolitik, die vielerorts ihre Glaubwürdigkeit verloren hat. Frankreichs Agieren ist undurchsichtig. Vermutungen kommen auf, Staatspräsident Jacques Chirac habe Frankreichs Vorliebe für europäisches Vormachtdenken wiederentdeckt. Deutschland und Russland könnten, so hat es den Anschein, zentrale Rollen in seinen strategischen Überlegungen übernehmen.

Die USA wiederum setzen mit ihrer im letzten Jahr vorgelegten Präventivstrategie auf den Alleingang. Dem Atlantischen Sicherheitsbündnis wurde in der so genannten Bush-Doktrin nur eine untergeordnete Rolle zugewiesen. Alleine der britische Premier Blair identifiziert sich mit dem Ansatz der Amerikaner. Anstatt in der Nato eine Debatte über eine enge Verzahnung mit der neuen US-Politik anzuschieben, stellte sich Blair an die Seite Bushs. Die Nato hat sich bislang nicht der neuen Sicherheitspolitik Washingtons zuordnen können. Das Bündnis wird so aller Orten in die Ecke der militärischen Bedeutungslosigkeit gedrängt, solange die Politik nicht mehr gemeinsam auf sie zurückgreift.

Da ist es nur ein schwacher Trost, dass die Allianz auf dem Balkan und möglicherweise in sechs Monaten nach dem Ende der deutsch-niederländischen Isaf-Mission die Führung der internationalen Friedenstruppe in Afghanistan übernehmen wird.

Mit ihren Erweiterungsbeschlüssen von 1999 und 2002 versuchte die Allianz ihr Gewicht als sicherheitspolitischer Garant in Europa zu verstärken. Das Interesse der Osteuropäer an einer Nato-Mitgliedschaft belegt, dass das Bündnis in Europa als Stabilisierungsanker verstanden wird. Die Nato-Staaten müssen nun beweisen, dass sie dieser Verantwortung gerecht werden wollen.

Amerikaner und Europäer sind verpflichtet, gemeinsame Wege zur weltweiten Stabilisierung der Sicherheit zu gehen. Getrennt werden sie drohenden Gefahren und daraus abzuleitenden, aber nicht übersehbaren Konsequenzen nicht entgegnen können. Die Nato ist die einzige Organisation, die diese Anstrengungen effektiv übernehmen kann. "Koalitionen der Willigen" können regionale Konflikte militärisch lösen. Letztendlich werden diese befristeten Partnerschaften aber zur Vertiefung des Risses in der Nato beitragen.

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