NATO will Moskauer Vorschläge zu Raketenabwehrschild prüfen
Robertson: Russland hat Notwendigkeit von Raketenabwehr erkannt

Russland hat nach Ansicht von NATO-Generalsekretär George Robertson die Notwendigkeit eines Raketenabwehrschildes erkannt. Moskau sei sich der Gefahr bewusst, die von Raketen in Gebieten unweit Russlands und Europas ausgehe, sagte Robertson am Mittwoch zum Abschluss seines Besuches in Moskau.

afp MOSKAU. Er sei erfreut über die russischen Vorschläge, diese Bedrohung auszuschalten, so Robertson. Er bezog sich dabei auf das Angebot Moskaus zum Bau eines europäischen Raketenabwehrsystems. Robertson versicherte, die 19 NATO-Länder würden den Vorschlag eingehend prüfen. Russland lehnt den geplanten US-Raketenabwehrschild NMD allerdings weiterhin strikt ab. Zur Osterweiterung der NATO sagte Robertson, er könne die Befürchtungen Moskaus nicht nachvollziehen.

Robertson sagte bei einer Rede an der Universität für internationale Beziehungen in Moskau, die Gegenvorschläge zu NMD stellten eine Änderung der bisherigen russischen Haltung dar. Russlands Außenminister Igor Iwanow betonte, das Angebot sei eine Möglichkeit, auf Bedrohungen zu reagieren, ohne den ABM-Vertrag von 1972 zur Rüstungskontrolle zu verletzen.

Nach Angaben von Verteidigungsministers Igor Sergejew handelt es sich bei dem russischen Vorschlag um eine mobiles System, in dem unter anderem Raketen vom Typ C-300 eingesetzt werden sollen. Er gab zu verstehen, das der Schild von russischen Militärbasen aus operieren solle. Der Minister kündigte die baldige Entsendung eines Expertenteams nach Brüssel an, das Einzelheiten besprechen soll. Dem von Moskau vorgeschlagenen Drei-Stufen-Modell zufolge soll zunächst untersucht werden, ob die europäischen Staaten überhaupt durch Raketen von Staaten wie Nordkorea, Irak und Iran gefährdet sind. Kämen die Experten zu dem Schluss, dass die Lage kritisch sei, müssten die Staaten in einem zweiten Schritt Konzepte ausarbeiten, um der Bedrohung durch politische Mittel zu begegnen. Erst wenn diese Bemühungen scheiterten, könnten sich die Staaten mit einem Raketenabwehrsystem ausstatten.

Zur Osterweiterung der NATO sagte Robertson, die Allianz werde von Russland nicht länger als Gegner angesehen. Zudem habe die NATO Russland im Rahmen einer Sicherheitspartnerschaft einen besonderen Status eingeräumt. Unter diesen Umständen könne er nicht nachvollziehen, wieso Moskau die Erweiterung der Allianz als Bedrohung für die nationale Sicherheit ansehe. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Dienstag Kritik an der Erweiterung geübt. Die Ausdehnung der Allianz bis an die russischen Grenzen könne nur so interpretiert werden, dass die betroffenen Staaten meinten, von Russland gehe eine Bedrohung aus, sagte Putin. Russland stellt sich vor allem gegen die mögliche NATO-Aufnahme der baltischen Staaten, die früher zur Sowjetunion gehörten.

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