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Muskel- oder Hampelmann

Die deutsche Stromindustrie und die Telekommunikationsbranche haben manches gemein. In beiden Industrien werden wenige flächendeckende Netze von großen Unternehmen betrieben, die über die Finanzkraft verfügen, um hohe Investitionen für solche Infrastrukturen zu stemmen. In beiden Branchen gab es bis vor kurzem offiziell Monopole.

HB DUISBURG. Bei der Stromversorgung insbesondere von privaten Haushalten besteht dieses Monopol faktisch bis heute fort. Daran hat die formelle Öffnung des Marktes für den Wettbewerb nichts grundlegend geändert.

Bei Telekommunikations- Festnetzen hat dagegen seit 1998 die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) gemeinsam mit neuen Telefonanbietern dafür gesorgt, dass die Verbindungspreise teilweise kräftig gefallen und Innovationen deutlich schneller als früher gewohnt auf den Markt gekommen sind.

Auf dem deutschen Strommarkt konnte die Industrie eine solche Behörde bislang verhindern. Angesichts der unzureichenden Öffnung des Stromgeschäfts für den Wettbewerb hat sich die Politik nun endlich dazu durchgerungen, auch für diesen Markt eine Regulierungsbehörde einzurichten. Die Stromindustrie ist daran interessiert, dass diese Behörde möglichst wenig Fachkompetenz und Regulierungserfahrung hat. Dann kann sie nämlich die Strombeamten besser beeinflussen.

In dieser Situation sollte wegen der vielen Gemeinsamkeiten von Telekom - und Strommärkten keine neue Behörde geschaffen oder das Bundeskartellamt erweitert werden. Vielmehr sollte der in der mehr als fünfjährigen Auseinandersetzung mit dem Ex-Monopolisten Deutsche Telekom gestählten RegTP auch die Aufsicht über den Strommarkt übertragen werden.

Das wäre ein Signal, dass der Stromregulierer ein Muskel- und kein Hampelmann werden soll. Zugleich wäre das ein Signal für das Aufbrechen verkrusteter Strukturen in einer Schlüsselbranche der deutschen Wirtschaft.

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