Navigator
Vergeblicher Versuch

Jetzt wollen sie es doch versuchen: Mehrere Mobilfunkbetreiber in Österreich haben das Land verklagt und wollen so einen Teil ihrer Ausgaben für UMTS-Lizenzen zurück.

Jetzt wollen sie es doch versuchen: Mehrere Mobilfunkbetreiber in Österreich haben das Land verklagt und wollen so einen Teil ihrer Ausgaben für UMTS-Lizenzen zurück. Genauer: Die Firmen fordern 140 Millionen Euro Mehrwertsteuer zurück, die sie dem Finanzminister nach der UMTS-Lizenzversteigerung vor drei Jahren überwiesen hatten.

Bereits Anfang dieses Jahres haben Mobilfunkbetreiber in Deutschland, darunter die Telefónica-Tochter Quam, einen ähnlichen Versuch gestartet. Von einer Klage hat das Unternehmen aber die Finger gelassen, denn in Deutschland ist der Streitwert höher als in Österreich. Es könnten Anwaltskosten in dreistelliger Millionenhöhe entstehen - das wäre viel Geld für eine Sache, die nach Ansicht von Experten aussichtslos ist.

Denn es gibt wohl keine Grundlage für eine Steuererstattung. Und dies begründen Experten so: "Die Vergabe von Funk-Lizenzen ist eine hoheitliche Aufgabe des Bundes", sagt Wolfram Reiß, Steuerrechtler an der Universität Nürnberg-Erlangen. Nur wenn der Bund als Unternehmer gehandelt hätte, sähe die Sache anders aus. Doch das schließen viele Experten in diesem Fall aus.

Zu verlockend erscheinen den Unternehmen aber dennoch die Summen, die bei einer Steuererstattung zusammenkämen: Es wären einige Milliarden, wenn man in allen Ländern der EU erfolgreich klagen würde. Da kann man wohl einen Schuss in Ofen wagen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%