Negative Folgen durch starken Euro
Bundesbank sieht keine Anzeichen für deutschen Aufschwung

Die Deutsche Bundesbank sieht keine Anzeichen für einen konjunkturellen Aufschwung in Deutschland. Vielmehr sei weiterhin von einer stagnierenden Wirtschaftsleistung auszugehen, heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Monatsbericht der Bundesbank für Mai. Zugleich spricht die Zentralbank darin allerdings von verbesserten Voraussetzungen für eine Erholung der Weltkonjunktur.

Reuters FRANKFURT. Die Bundesbank verweist auf die "hartnäckige Stockungsphase, in der sich Deutschland seit nunmehr fast drei Jahren befindet". Die Stimmung der Verbraucher sei weiter verhalten. Dazu habe neben der Angst vor einem Arbeitsplatzverlust vermutlich auch die anhaltende Unsicherheit über die Reformpläne der Bundesregierung beigetragen. Auch das Geschäftsklima habe sich nach einer zeitweiligen Verbesserung zuletzt eher wieder eingetrübt. Zunehmende Sorge bereite zudem der Anstieg des Euro, der den Exporteuren das Geschäft erschwere.

"Zuversicht für einen in absehbarer Zeit eintretenden konjunkturellen Aufschwung ist aus alledem nicht zu erkennen", schreibt die Bundesbank. Ebenso wenig deute sich aber eine stärkere Abschwächung an. "Vieles spricht dafür, dass die stagnative Grundtendenz, in der sich Deutschland befindet, zunächst weiter anhält."

Bundesbank: Euro macht Exporteuren das Leben schwer

Wie zahlreiche Volkswirte verwies die Bundesbank auf negative Folgen der deutlichen Kursgewinne des Euro. "Mit der jüngsten Aufwertung des Euro ist die Besorgnis gewachsen, dass von der außenwirtschaftlichen Seite zusätzlich bremsende Effekte auf die Konjunktur in Deutschland ausgehen könnten", heißt es im Monatsbericht. Die stärkere Gemeinschaftswährung macht die Produkte europäischer Exporteure in den USA und vielen anderen Ländern teurer und beeinträchtigt damit die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen.

Der reduzierte Kostendruck durch die niedrigeren Einfuhrpreise gleicht nach Einschätzung der Bundesbank die Nachteile der Euro-Aufwertung nicht aus. "Nimmt man alles zusammen, ist das Geschäft der in Auslandskonkurrenz stehenden heimischen Unternehmen sowohl von der Wechselkursseite als auch von den Absatzmärkten aus betrachtet zweifellos schwieriger geworden."

In den ersten drei Monaten 2003 war die Wirtschaftsleistung in Deutschland überraschend um 0,2 Prozent zum Schlussquartal geschrumpft. Viele Volkswirte fürchten, dass die Wirtschaft 2003 fast gar nicht wachsen wird. Bundesbank-Chefvolkswirt Hermann Remsperger hatte ebenfalls gesagt, dass die Bundesbank ihre bisherige Prognose von 0,5 Prozent voraussichtlich senken müsse. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hatte zuletzt zwar an der Wachstumsprognose der Regierung von 0,75 Prozent festgehalten, einen schwächeren Zuwachs aber auch nicht ausgeschlossen.

Das schwache Wachstum stellt nach Worten der Bundesbank die Ergebnisse der offiziellen Steuerschätzung in Frage: "Bei der Bewertung des Ergebnisses ist zu berücksichtigen, dass das voraussichtliche Wirtschaftswachstum in Deutschland aus heutiger Sicht schwächer einzuschätzen ist." Der Arbeitskreis Steuerschätzung hatte in der vergangenen Woche für dieses Jahr in den öffentlichen Haushalten Ausfälle von 8,7 Milliarden Euro prognostiziert. Dabei hatten die Experten allerdings die Regierungsprognose von 0,75 Prozent Wachstum zu Grunde gelegt. Die Bundesbank forderte Bund, Länder und Gemeinden zu Einsparungen auf, um die Glaubwürdigkeit des europäischen Stabilitätspaktes nicht zu gefährden und neue Abgabenerhöhungen zu vermeiden.

Bundesbank: Ausblick für Weltkonjunktur aufgehellt

Die hohe Unsicherheit in der Weltwirtschaft und an den internationalen Finanzmärkten hat sich nach Auffassung der Bundesbank inzwischen zurückgebildet. Im April und im Mai habe sich zudem die bis dahin triste Stimmung bei den Verbrauchern aufgehellt. "Damit haben sich wichtige Voraussetzungen für eine Erholung der Weltkonjunktur verbessert", schreiben die Bundesbank-Volkswirte. "Allerdings sind Fragen hinsichtlich ihrer Nachhaltigkeit beziehungsweise Stärke geblieben." Nach Ende des Irak-Kriegs rückten nun wieder die hohen Defizite der USA bei Leistungsbilanz und Handel, die chronische Schwäche des japanischen Bankensystems sowie die anhaltenden Strukturprobleme in Europa stärker in den Vordergrund. Einen zusätzlichen Belastungsfaktor könnte die lebensgefährliche, vor allem in Ostasien verbreitete Lungenkrankheit SARS darstellen.

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