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Nehm: Einzelheiten zum Terrorplan nicht bekannt

Das schnelle Eingreifen der Polizei hat nach Angaben von Generalbundesanwalt Kay Nehm ein unmittelbar drohendes Attentat auf den irakischen Regierungschef in Berlin vereitelt.

dpa KARLSRUHE. Das schnelle Eingreifen der Polizei hat nach Angaben von Generalbundesanwalt Kay Nehm ein unmittelbar drohendes Attentat auf den irakischen Regierungschef in Berlin vereitelt.

"Wir sind überzeugt, dass wir damit einen Anschlag auf den irakischen Ministerpräsidenten Ijad Allawi verhindert haben", sagte Nehm am Dienstag in Karlsruhe. Die drei vergangenen Freitag festgenommenen mutmaßlichen Terroristen der Islamistengruppe Ansar el Islam hätten die Tat telefonisch verabredet und den möglichen Tatort ausgespäht. Das Verfahren zeige, in welchem Maße Deutschland mittlerweile gefährdet sei.

Nach Nehms Angaben hatten die drei Iraker zunächst ein für den vergangenen Donnerstagabend geplantes Treffen Allawis mit Exilirakern bei dessen Deutschlandbesuch im Visier. Nachdem das Treffen aus Sicherheitsgründen abgesagt worden sei, hätten sich - so sei abgehörten Telefonaten zu entnehmen - die Aktivitäten auf einen für Freitag geplanten Termin Allawis in der Deutschen Bank in Berlin gerichtet. Der in Berlin festgenommene Mann habe am Donnerstagabend die Straßen im Umfeld der Bank ausgekundschaftet.

Unklar ist nach den Worten des Generalbundesanwalts, wie die Tat begangen werden sollte. Waffen oder andere Utensilien seien nicht gefunden worden. Allerdings haben die drei Verdächtigen Nehm zufolge bereits am 29. November - also wenige Tage vor der geplanten Tat - vereinbart, Informationen über geeignete Waffen zu beschaffen.

Der in Stuttgart aufgegriffene Mann, der Kontakt zur höchsten Ansar-Führungsebene im Irak haben soll, habe zusammen mit dem in Augsburg Festgenommenen die Erlaubnis für den Anschlag erteilt. Beide waren den Erkenntnissen zufolge mit der Beschaffung von Geldern für Kämpfer im Irak befasst.

Bisher haben die drei mutmaßlichen Terroristen, gegen die am Samstag Haftbefehl wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorgruppe erlassen wurde, keine Angaben zu den Vorwürfen gemacht. Sie hätten lediglich "Geschichten aus tausendundeiner Nacht" erzählt, sagte Nehm.

Dem geplanten Anschlag ging nach Nehms Angaben ein Internetaufruf am 18. Oktober zur Ermordung Allawis voraus. Der aktuelle Attentatsplan belege, dass Ansar el Islam das Ziel habe, "auch Tötungsdelikte in Deutschland zu begehen". Die vor drei Jahren im Nordirak gegründete Gruppierung - die über persönliche Kontakte mit dem Terrornetzwerk El Kaida in Verbindung stehe - sei nach dem Einmarsch der USA im Irak auf den Iran und Westeuropa ausgewichen. "Durch diese Ausweichbewegung wird das Potenzial gewaltbereiter Islamisten auch in Deutschland erheblich verstärkt."

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