Neuauflage der großen Koalition
Scherf drückt aufs Tempo

Nach seinem furiosen Wahlsieg bei der Bremer Bürgerschaftswahl am Sonntag drückt Regierungschef Henning Scherf (SPD) bei der Neuauflage der großen Koalition mit der CDU aufs Tempo. Er kündigte am Montag eine Aufnahme der Koalitionsverhandlungen noch für diese Woche an.

HB/dpa BREMEN. Die CDU betonte nach ihrer Wahlniederlage, dass die SPD ihren Erfolg nicht dazu nutzen dürfe, einseitig ihre Ziele durchzusetzen. Im Koalitionsvertrag müssten sich die Positionen beider Parteien ausgewogen wiederfinden, meinte CDU-Fraktionschef Jens Eckhoff.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kam die SPD am Sonntag auf 42,3 % nach 42,6 vor vier Jahren. Die CDU stürzte von 37,1 auf 29,9 %. Die Grünen verbesserten sich von 8,9 auf 12,8 und die Liberalen von 2,5 auf 4,2 %. Da die FDP in Bremerhaven über die Fünf-Prozent-Hürde kam, wird sie in der nächsten Bürgerschaft mit einem Abgeordneten vertreten sein. Dies gilt auch für die rechte DVU. Die SPD stellt künftig 40 Abgeordnete, die CDU 29 und die Grünen 12.

Scherf sagte der Deutschen Presse-Agentur (dpa), er hoffe, dass er beim Landesparteitag am Mittwoch einen "klaren Verhandlungsauftrag" für Gespräche mit der CDU bekommen werde. "Und dann sitzen wir am Donnerstagmorgen schon in Koalitionsverhandlungen." Gespräche mit den Grünen werde es von ihm aus nicht geben. SPD-Landeschef Detlev Albers ging davon aus, dass die Partei Scherfs Linie akzeptieren werde.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Karoline Linnert wertete den Dissens der beiden großen Parteien in der Bildungspolitik als Beleg dafür, dass sich SPD und Grüne inhaltlich wesentlich näher stehen als SPD und CDU. Ihre Partei warte jetzt aber nicht darauf, vielleicht doch noch ein Angebot zur Regierungsbeteiligung zu erhalten. "Wir nehmen die Oppositionsrolle an", sagte Linnert.

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