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Neue Friedenshoffnung nach Arafats Tod

Einen Tag nach der Beisetzung von Palästinenserpräsident Jassir Arafat hat ein neues Ringen um die Zukunft des Nahen Ostens begonnen. Die Europäische Union dringt auf einen weiteren Anlauf zur Lösung des Konfliktes.

dpa RAMALLAH/TEL AVIV. Einen Tag nach der Beisetzung von Palästinenserpräsident Jassir Arafat hat ein neues Ringen um die Zukunft des Nahen Ostens begonnen. Die Europäische Union dringt auf einen weiteren Anlauf zur Lösung des Konfliktes.

Der für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik zuständige Javier Solana forderte Israel auf, den Dialog mit den Palästinensern wieder aufzunehmen. Die israelische Regierung machte dagegen am Samstag deutlich, sie wolle weiterhin nicht mit den Palästinensern über den einseitig geplanten Abzug aus dem Gazastreifen und Teilen des Westjordanlands verhandeln. Die Palästinenser begannen mit den Vorbereitungen für Neuwahlen binnen 60 Tagen.

Die Abstimmung werde gemäß den palästinensischen Gesetzen vor dem 9. Januar stattfinden, sagte Ministerpräsident Ahmed Kureia in Ramallah nach einem Treffen mit Solana. Zudem solle in den ersten drei Monaten des nächsten Jahres ein neues Parlament gewählt werden. Übergangspräsident Rauhi Fattuh wies den Wahlausschuss an, unverzüglich seine Arbeit aufzunehmen. Zuletzt hatten die Palästinenser ihren Präsidenten und ihr Parlament 1996 gewählt.

Nur mit Wahlen könnten die Palästinenser einen eigenen Staat mit Jerusalem als Hauptstadt erreichen, sagte Kureia. Der ehemalige Arafat-Sprecher Nabil Abu Rudeineh forderte die USA auf, mehr Druck auf Israel auszuüben, damit es seine Truppen aus den palästinensischen Gebieten zurückziehe und so Wahlen ermögliche.

Israelische Regierungsvertreter begrüßten laut Armeerundfunk die Unterstützung von US-Präsident George W. Bush für den einseitigen Gaza-Rückzug. Bush habe den Versuchen der Europäer eine Absage erteilt, Israel so schnell wie möglich zu Verhandlungen mit den Palästinensern zu drängen. Der US-Präsident hatte am Freitag nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister Tony Blair in Washington gesagt, die USA wollten mit Israelis und Palästinensern zusammenarbeiten, damit der Abzugsplan verwirklicht werden könne.

Wie Solana forderte auch Blair eine Wiederbelebung des Nahost- Friedensprozesses, um einen dauerhaften Frieden zu erreichen. Er und Bush bezeichneten Wahlen in den Autonomiegebieten als ersten Schritt hin zur Demokratie. Bush hält die Gründung eines Palästinenserstaates innerhalb von vier Jahren für möglich.

Solana sagte der Zeitung "Bild am Sonntag", ohne einen Dialog zwischen Israelis und Palästinensern werde es keinen dauerhaften Frieden geben. Er rief Israel auf, den Ausbau der Sperranlagen und der Siedlungen auf palästinensischem Gebiet einzustellen. Auch nach den Worten von Bundesaußenminister Joschka Fischer vom Freitag droht der Region ohne positive Entwicklung eine Abwärtsspirale.

Einen Tag nach der Beerdigung Arafats pilgerten am Samstag hunderte Palästinenser zu seinem Grab in Ramallah. Arafat war am Freitag unter chaotischen Umständen auf dem Gelände seines ehemaligen Hauptquartiers beerdigt worden.

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