Neue Hoffnung auf Frieden
Abbas setzt sich gegen Arafat durch

Der Durchbruch zur Bildung einer neuen Palästinenserregierung ist von Israel, den USA und mehreren europäischen Staaten einhellig begrüßt worden. Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon kündigte am Mittwochabend verstärkte Bemühungen um eine Friedenslösung in Nahost an.

HB/dpa JERUSALEM/RAMALLAH/LONDON. "Meine Regierung wird jede Anstrengung unternehmen, um eine Einigung zu erzielen, die Frieden bringen wird", sagte Scharon.

Zuvor hatte der designierte palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas (68) im Machtkampf mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat (73) in letzter Minute die Oberhand gewonnen. Nach langen Verhandlungen unter ägyptischer Vermittlung konnte sich Abbas mit der Ernennung Mohammed Dachlans (42) zum neuen Sicherheitschef durchsetzen. Abbas selbst übernimmt das Innenministerium. Parlamentspräsident Achmed Kurei sagte, das Parlament müsse nun innerhalb einer Woche über die Kabinettsliste abstimmen. Ein "Ja" des Parlaments gilt nach der Einigung zwischen Arafat und seinem Vize Abbas jedoch als Formsache.

Die Regierungsneubildung unter einem starken Ministerpräsidenten war eine entscheidende Bedingung der USA für die Veröffentlichung ihres Nahost-Friedensplans. Der Sprecher des Weißen Hauses, Ari Fleischer, sprach von einem "positiven Schritt". EU- Kommissionspräsident Romano Prodi erklärte in Brüssel, der Kompromiss sei ein großer Schritt vorwärts für die palästinensische Führung auf dem Weg zu Reformen. Die Übereinkunft kam unter heftigem Druck der USA, Europas und der arabischen Staaten zu Stande.

Der britische Premierminister Tony Blair und sein spanischer Kollege José María Aznar sehen den Frieden im Nahen Osten nun zum Greifen nahe. Bei einem Treffen am Mittwochabend in London bezeichneten sie den in Ramallah erzielten Durchbruch als "hocherfreulich". "Damit ist jede Chance für den Frieden im Nahes Osten gegeben", sagte Blair.

Arafat hatte wochenlang versucht, insbesondere die Ernennung Dachlans zu verhindern. Dachlan hatte Arafat vor einem Jahr öffentlich kritisiert, nachdem dieser ihn bei der Regierungsbildung nicht zum Nationalen Sicherheitsberater ernannt hatte. Dem neuen Sicherheitschef wird als Einzigem zugetraut, die palästinensischen Extremistengruppen von der Gewalt gegen Israel abzubringen oder sie notfalls sogar mit Polizeigewalt zu bekämpfen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%