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Neue Hoffnung im Nahost-Friedensprozess

Im Nahost-Konflikt sind am Donnerstag neue Hoffnungen auf eine Friedenslösung zwischen Israelis und Palästinensern geweckt worden. Noch am Abend wollten sich Israels Außenminister Schlomo Ben Ami und Palästinenser-Präsident Jassir Arafat treffen, um die Friedensprozess wieder in Gang zu bringen, wie es in israelischen Kreisen hieß.

Reuters JERUSALEM. Es wäre das erste Treffen eines israelischen Ministers mit Arafat seit Wochen. Ziel sei es, die Friedensverhandlungen wieder aufzunehmen, um noch vor der israelischen Parlamentswahl in zwei Monaten ein Rahmenabkommen zu erreichen, hieß es in palästinensischen Kreisen in Ramallah. Auch US-Präsident Bill Clinton plant nach Angaben Arafats in den restlichen Wochen seiner Amtszeit eine neue Vermittlungsinitiative im Nahen Osten.

Clinton habe ihm mitteilen lassen, dass er sich um Fortschritte bemühe, und zwar auf konkrete, schnelle und neue Weise, sagte Arafat. Clinton ist noch bis zum 20. Januar im Amt. Clinton sei entschlossen, sich in seiner verbleibenden Regierungszeit darum zu bemühen, die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zurückzubringen, sagte Arafat nach seiner Rückkehr aus Marokko. Dort hatte er den Nahost-Gesandten der USA, Dennis Ross, getroffen. Aus Arafats Delegation war zuvor verlautet, das Gespräch habe keine greifbaren Ergebnisse erbracht. Zur Wahl des Republikaners George W. Bush zum nächsten US-Präsidenten sagte Arafat: "Das ist eine gute Nachricht für den Friedensprozess."

Die palästinensische Sprecherin Hanan Aschraui sagte, sie wünsche sich von der künftigen US-Regierung unter George W. Bush eine Nahost-Vermittlung "mit Substanz, Glaubwürdigkeit und bindenden Ergebnissen". Zudem forderte sie Bush auf, weniger einseitig vorzugehen. Die Palästinenser warfen Clinton wiederholt vor, Israel in den Verhandlungen zu begünstigen. Clinton hatte gehofft, zum Abschluss seiner Amtszeit einen Nahost-Frieden vermitteln zu können. Die Gespräche sind jedoch seit Monaten unterbrochen. Die speziellen Beziehungen Israels zu den USA hätten auch in der Zukunft Bestand, sagte der amtierende israelische Ministerpräsident Ehud Barak. "Gemeinsame Interessen und ähnliche Werte prägen die israelisch-amerikanischen Beziehungen seit Jahrzehnten", sagte Barak von der Arbeiterpartei. Bis die neue US-Regierung sich in die Problematik eingearbeitet habe, werde ein Vakuum entstehen, sagte der Parlamentsabgeordnete Josef Lapid von der Mitte-Rechts-Partei Schinui."Dieses Vakuum wird uns nicht dabei helfen, unsere drängenden Probleme zu lösen", sagte er.

Israel steht selbst vor einer neuen Direktwahl des Regierungschefs. Unklar ist noch, ob es auch Parlamentswahlen geben wird. Barak hatte am Samstag wegen der breiten Kritik an seiner Regierungspolitik, besonders gegenüber den Palästinensern, seinen Rücktritt erklärt.

Sein Vorgänger im Amt, Benjamin Netanjahu vom rechts-konservativen Likud will gegen Barak antreten und rechnet sich aufgrund der Meinungsumfragen eine Mehrheit für seine Politik der harten Hand in der gegenwärtigen Krise aus.

Bei den Unruhen in den Palästinenser-Gebieten sind seit Ende September 319 Menschen ums Leben gekommen, davon 268 Palästinenser. Am Donnerstag erschossen israelische Soldaten im Gaza-Streifen einen Taxifahrer und verletzten seine drei Fahrgäste. Nach palästinensischen Angaben handelte es sich um ein früheres Mitglied der militant-islamistischen Untergrundgruppe Hamas. Der Mann sei wie drei Palästinenser vor ihm gezielt hingerichtet worden. Nach israelischen Angaben öffnete der Mann die Tür seines Wagens und richtete eine Waffe auf die kontrollierenden Soldaten.

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