Neuer LPD-Chef will Staatsverschuldung drosseln
Koizumi in Japan zum neuen LDP-Chef gewählt

Der frühere japanische Gesundheitsminister Junichiro Koizumi ist am Dienstag zum neuen Vorsitzenden der Regierungspartei LDP gewählt worden. Es gilt als sicher, dass er vom Parlament am Donnerstag auch zum Regierungschef bestimmt wird.

ap TOKIO. Der Reformer Junichiro Koizumi wird neuer japanischer Ministerpräsident. Er wurde am Dienstag mit einem überraschend deutlichen Vorsprung zum Vorsitzenden der regierenden Liberaldemokraten (LDP) gewählt und tritt damit die Nachfolge von Ministerpräsident Yoshiro Mori an. Koizumi setzte sich überraschend gegen seinen schärfsten Rivalen, den ehemaligen Ministerpräsidenten Ryutaro Hashimoto, mit 293 zu 155 Stimmen durch. Koizumi wird vermutlich am Donnerstag vom Parlament gewählt und muss sich bereits im Juni einer Parlamentswahl stellen.

"Ich habe versprochen, die Partei und Japan zu verändern, und zum Glück haben viele Parteimitglieder meine Pläne unterstützt", sagte Koizumi. Die Wahl des neuen Vorsitzenden fand zum ersten Mal nach einem neuen System statt, das Koizumi zum Sieg verhalf. Abstimmen durften die Regionalverbände und liberaldemokratischen Abgeordneten im Parlament; die Parteifunktionäre hingegen verloren ihren traditionellen Einfluss. Angesichts seiner starken Anhängerschaft in der Parteiführung war dennoch ein Sieg von Hashimoto erwartet worden, der jedoch von den Regionalverbänden verhindert wurde. Hashimoto war Ministerpräsident von 1996 bis 1998.

Japan kämpft noch immer mit den Folgen der Wirtschaftskrise in Asien. Die Arbeitslosigkeit und die Staatsschulden sind hoch, die Hoffnung auf eine schnelle Erholung hat sich nicht erfüllt. Der ehemalige Gesundheitsminister Koizumi hat wirtschaftliche und strukturelle Reformen angekündigt. So will er die Post privatisieren, die ihren Kunden in Japan auch Sparkonten und Versicherungen anbietet. Koizumi kritisierte das System als ineffizient, erhält mit dieser Einschätzung aber nur wenig Unterstützung aus der Parteiführung. Beobachter glauben, Koizumi werde die versprochenen Reformen kaum unverändert durchsetzen können.

Koizumi erklärte, er habe bisher niemandem ein Amt in seinem Kabinett versprochen. Es wurde jedoch erwartet, dass die Reformerin Makiko Tanaka ein Ministeramt erhalten würde. Die Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten Kakuei Tanaka, der in den 70er Jahren wegen eines Korruptionsskandals zurücktreten musste, kritisiert seit langem die Hierarchien der Partei. In Umfragen wurde sie mehrfach zur beliebtesten Politikerin des Landes gewählt, und einige sehen in ihr eine künftige Ministerpräsidentin. Koizumi hat versichert, er werde bei der Auswahl seiner Minister nicht auf die traditionelle Parteihierarchie blicken, wie seine Vorgänger dies getan hätten.

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