Neuntägiges Treffen war bis zuletzt vom Scheitern bedroht
Weltweite Erleichterung über Einigung bei Rassismuskonferenz

Die Einigung bei der Rassismuskonferenz in Durban ist weltweit überwiegend mit Erleichterung aufgenommen worden. Nach der Verabschiedung einer gemeinsamen Abschlusserklärung am Samstag erklärte UN-Generalsekretär Kofi Annan in New York, die erzielte Einigung sei ein Zeichen der Hoffnung im Kampf gegen den Rassismus.

afp DURBAN. Die Delegierten beendeten mit der Verabschiedung eines gemeinsamen Abschlusstextes eine neuntägige Zitterpartie. Das Dokument enthält Kompromissformeln zu den bis zuletzt umstrittenen Themen Naher Osten sowie Sklaverei und Kolonialismus-

UN-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson nannte die nach tagelangem zähen Ringen zustande gekommene Erklärung "historisch". Die Europäische Union wertete den Ausgang als Ergebnis einer geschlossenen Haltung gegenüber den arabischen Staaten, die bei der Konferenz eine Verurteilung Israels als rassistischer Staat erreichen wollten. Israel, das die Konferenz aus Protest verlassen hatte, nannte das Ergebnis einen "großen Erfolg". Trotz der politischen Turbulenzen äußerten sich auch Menschenrechtsorganisationen und afrikanische Staaten zufrieden über die erzielten Ergebnisse.

Im Abschlusspapier von Durban wird die Sklaverei als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" verurteilt, aber kein Recht auf Entschädigung erwähnt. Die internationale Gemeinschaft wird zu verstärkter Hilfe für jene Staaten aufgefordert, die besonders unter den Folgen von Sklaverei und Kolonialismus zu leiden haben. Die Nahost-Passage enthält das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung, von einer Verurteilung Israels ist entgegen einem ersten Entwurf aber nicht mehr die Rede.

USA rechtfertigen Rückzug

Die überraschende Forderung Syriens, "Kolonisation durch Siedler und ausländische Besatzung" als Rassismus zu bezeichen, brachte die Konferenz noch am Samstagnachmittag an den Rand des Scheiterns. Mit diesem Vorstoß wollte Syrien einen in einem ersten Textentwurf verworfenen Passus durch die Hintertür wieder einführen, in dem Israel als rassistischer Staat beurteilt worden war. Aus Protest gegen diesen Entwurf hatten die USA und Israel die Konferenz am Montag verlassen.

Mehrere arabische Staaten, allen voran Syrien, kritisierten am Sonntag die den Nahen Osten betreffenden Passagen der Abschlusserklärung. Der Kompromisstext zum Nahen Osten enthält ein von Israel bestrittenes Rückkehrrecht für die palästinensischen Flüchtlinge und betont die Sicherheitsanliegen der Staaten der Region, "einschließlich Israels".

Die USA rechtfertigten ihren Rückzug von der Konferenz. Die Entscheidung habe zu einem "besseren, jedoch immer noch fehlerhaften Ergebnis" beigetragen, sagte eine Sprecherin des US-Außenministeriums. Der israelische Außenminister Schimon Peres begrüßte vor allem, dass eine Verurteilung Israels verhindert wurde, und sprach von einer "bitteren Niederlage für die Arabische Liga".

Das Thema Nahost überschattet alles

Der deutsche Außenamtssprecher Andreas Michaelis erklärte, die Einigung sei ermöglicht worden durch das einheitliche Auftreten der Europäer und die enge Abstimmung mit den afrikanischen und lateinamerikanischen Delegationen. Wegen der umstrittenen Nahost-Frage hatten die EU-Außenminister auf ihrem informellen Treffen im belgischen Genval bis zuletzt über einen möglichen Ausstieg aus der Konferenz beraten.

Der Streit über den Wortlaut der Passagen über den Nahen Osten und die Sklaverei überschattete die anderen Themen der Konferenz. So stand erstmals die Situation ethnischer Minderheiten wie der Unberührbaren in Indien oder der Roma sowie von Flüchtlingen und Diskriminierungsopfern auf der internationalen politischen Tagesordnung.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%