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Neuwahlen in Portugal nach Regierungskrise

Angesichts einer anhaltenden Krise in Portugals Mitte-Rechts-Koalition wird Staatspräsident Jorge Sampaio das Parlament auflösen und vorgezogene Wahlen ausschreiben. Der sozialistische Staatschef teilte seinen Entschluss Ministerpräsident Pedro Santana Lopes in Lissabon mit.

dpa LISSABON. Angesichts einer anhaltenden Krise in Portugals Mitte-Rechts-Koalition wird Staatspräsident Jorge Sampaio das Parlament auflösen und vorgezogene Wahlen ausschreiben. Der sozialistische Staatschef teilte seinen Entschluss Ministerpräsident Pedro Santana Lopes in Lissabon mit.

Nach den geltenden Fristen dürften die Wahlen voraussichtlich im Februar 2005 stattfinden. Die nächsten regulären Wahlen wären erst 2006 fällig gewesen. Der Regierungschef sagte, er respektiere die Entscheidung des Präsidenten. Allerdings teile er die Einschätzung von Sampaio nicht. Nach seiner Ansicht gebe es keinen Grund für Neuwahlen, sagte Santana Lopes. Der Ministerpräsident hatte sein Amt erst im Juli als Nachfolger von José Manuel Barroso angetreten, der zum Präsidenten der Brüsseler EU-Kommission nominiert worden war.

Sampaio hatte damals bereits erwogen, vorgezogene Wahlen auszuschreiben. Er entschied sich jedoch, die Ernennung von Santana Lopes zum neuen Ministerpräsidenten zu akzeptieren, der bis dahin Bürgermeister von Lissabon gewesen war. Der Staatspräsident hatte sich davon eine größere politische Stabilität in Portugal versprochen.

Santana Lopes hatte jedoch in seiner viermonatigen Amtszeit das Kabinett drei Mal umbilden müssen. Zudem ist er in seiner eigenen Partei, der konservativ-liberalen PSD (Sozialdemokratrische Partei), umstritten. Nach Umfragen bezeichnete die Mehrheit der Portugiesen die Amtsführung von Santana Lopes zuletzt als "schlecht" oder "sehr schlecht".

Der überraschende Rücktritt des Ministers für Jugend und Sport, Henrique Chaves, am Sonntag spitzte die Situation zu. In seinem Rücktrittsschreiben erhob der Minister schwere Vorwürfe gegen den Regierungschef, dem er einen "Mangel an Loyalität und Aufrichtigkeit" vorhielt. Dies sorgte in Portugal für Aufregung, weil Chaves bisher als ein enger Vertrauter und persönlicher Freund von Santana Lopes gegolten hatte. Sampaio betonte allerdings, dass der Rücktritt von Chaves nicht der Grund für seinen Entschluss zur Ausschreibung von Neuwahlen gewesen sei. Der Grund sei vielmehr die gesamte politische Lage des Landes.

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