Neuwahlen wahrscheinlich
Portugal erlebt ein politisches Erdbeben

Im Fernsehprogramm war eigentlich ein Film mit dem Titel "Der letzte Tango von New Orleans" angekündigt. Aber statt des Streifens bekamen die Portugiesen den möglicherweise "letzten Tango" ihrer Regierung zu sehen.

dpa LISSABON/MADRID. Bei der Stimmenauszählung nach den Kommunalwahlen vom Sonntag jagte eine Sensation die nächste. Die Sozialisten von Ministerpräsident António Guterres, die bisher mit komfortablen Mehrheiten in fast allen größeren Städten regiert hatten, verloren ein Rathaus nach dem anderen.

Debakel für die Regierungspartei

Niemand hatte mit einem solchen Debakel für die Regierungspartei gerechnet. Das politische Erdbeben, das sich in der Nacht zum Montag in Portugal ereignete, traf die Demoskopen und Experten unvorbereitet. "Endlich gab es mal ein spannendes Programm", freute sich so mancher TV-Zuschauer. Nach Mitternacht folgte der Höhepunkt: Guterres, der seit 1995 alle Wahlen gewonnen hatte und immer nur ein strahlender Sieger war, erklärte öffentlich seinen Rücktritt.

Die großen Zeitungen "Diário de Noticias" und "Público" gingen am Montag davon aus, dass Staatspräsident Jorge Sampaio das Rücktrittsgesuch des 52-Jährigen annehmen und vorgezogene Parlamentswahlen ausschreiben würde. Dabei verfügten Portugals Sozialisten bislang über eine Machtfülle, wie kaum eine andere Partei in Europa. Sie regierten in den wichtigsten Städten, sie stellen mit Guterres den Regierungschef und mit Sampaio das Staatsoberhaupt. Ihre Popularität in der Bevölkerung ging zwar in letzter Zeit zurück. Aber alle Probleme - wie die verschlechterte Wirtschaftslage, die Haushaltslücken oder der beklagte Reformstau - konnten Guterres nichts anhaben. Wenn das Image der Regierung zu schlecht wurde, bildete er das Kabinett um. Die Opposition trat kaum in Erscheinung.

Selbst sozialistische Hochburgen erobert

Die Mehrheit der Portugiesen glaubte nicht daran, dass die liberal- konservative PSD (Sozialdemokratische Partei) es besser machen würde. Dies scheint sich nun über Nacht geändert zu haben. Die PSD eroberte bei der Wahl die wichtigsten Städte, darunter erstmals seit 25 Jahren die sozialistischen Hochburgen Lissabon und Porto. PSD-Chef José Manuel Durão Barroso sieht Portugal bereits am Beginn einer neuen Ära. "Es wird kein Machtvakuum geben. Wir repräsentieren die Alternative", sagte der Ex-Außenminister.

Die PSD, die das Land von 1985 bis 1995 unter Ministerpräsident Aníbal Cavaco Silva regiert hatte, dürfte von ihrem Comeback selbst überrascht sein. Bei vorgezogenen Neuwahlen muss Durão Barroso, dessen Position in der Partei bislang nicht unstrittig war, sich mit dem PSD-Aufsteiger Pedro Santana Lopes arrangieren. Santana Lopes, der sich als Präsident des Fußballclubs Sporting Lissabon einen Namen machte, ist nicht nur ein Medienstar, sondern auch derjenige, der den Sozialisten den Bürgermeister-Posten in Lissabon abjagte.

Die Sozialisten stehen nach sechs Jahren an der Regierung vor einem Neuanfang. Die Presse ging davon aus, dass Guterres bei vorgezogenen Neuwahlen nicht mehr kandidieren und möglicherweise auch sein Amt als Parteichef abgeben würde. Der Partei-Vize Jorge Coelho kündigte an, dass er in diesem Fall ebenfalls seinen Posten räumen würde. Die Sozialisten stehen nun plötzlich vor dem Problem, sich nicht nur auf Wahlen einstellen, sondern sich auch eine neue Führung suchen zu müssen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%