Niederländische Haushalt profitiert von UMTS-Erlösen
Brüssel optimistisch für niederländisches BIP-Wachstum

vwd BRÜSSEL. Ein positive Stellungnahme zum aktualisierten Stabilitätsprogramm der Niederlande hat die Europäische Kommission am Mittwoch verabschiedet. Die Regierung in Den Haag verfolgt demnach eine Politik, die im Einklang mit den Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspakts steht, heißt in der in Brüssel veröffentlichten Stellungnahme für den Ecofin-Ministerrat. Zudem erwartet die Kommission, dass das zuversichtlichere von zwei präsentierten Wachtumsszenarien plausibler ist: Demnach würde sich das Wachstum des niederländischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) nach real 4-1/2 und vier Prozent 2002 und 2001 in den folgenden Jahren nur auf 3-1/4 % statt auf zwei Prozent verlangsamen.

Auch der niederländische Haushalt profitiert in diesem Jahr unter anderem von UMTS-Erlösen mit einem Gesamtüberschuss von 1,7 BIP-Prozent (ohne UMTS-Erlöse plus 1,0 BIP-Prozent) statt einem im vergangenen Jahr projektierten Defizit von 0,6 %. Hinsichtlich Inflationsrisiken führt die Kommission mehrere Faktoren an: Die Arbeitsmarktlage sei derzeit angepannt. Eine lang andauernde Periode bemerkenswerter Lohnzurückhaltung werde sich voraussichtlich nicht mehr lange fortsetzen. Die kräftige Wirtschaftstätigkeit werde sich in den kommenden Jahren fortsetzen. In der Wirtschaft träten bereits inflationäre Spannungen zutage, die sich in Zukunft möglicherweise verstärkten.

Diese Risiken müssten u.a. durch eine stärker stabilitätsorientierte Finanzpolitik begrenzt werden. Positiv bewertet die Kommission, dass die Niederlande erhebliche zusätzliche Ausgaben für das Bildungswesen, in der Gesundheitsfürsorge und bei Infrastrukturinvestitionen geleistet hätten, ohne die beschlossenen Übergrenzen für die realen Gesamtausgaben zu überschreiten. Dies stelle eine erhebliche Verbesserung der Qualität der öffentlichen Ausgaben dar. Die niederländische Schuldenquote soll nach Planung der Regierung von 56,6 BIP-Prozent 2000 auf 44-3/4 bis 46-3/4 BIP-Prozent in 2004 sinken. Hier empfiehlt die Kommission ab 2002 einen schnelleren Schuldenabbau.



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