Niederlande
Kommentar: Das Experiment ist gescheitert

Die Profilneurosen und Egotrips übertrafen alles Bisherige in anderen Parteien. Das Kabinett wurde unglaubwürdig und handlungsunfähig, Premier Balkenende griff zu spät ein.

Nur 84 Tage dauerte das Experiment. Nach dem haushohen Wahlsieg der Protestwählerpartei LPF des Populisten Pim Fortuyn im Mai versuchten Christdemokraten und Rechtsliberale ernsthaft, mit dieser Formation solide Politik zu machen. Doch durch das Vakuum, das die Ermordung des Vordenkers Fortuyn im Mai hinterließ, kam, was kommen musste: ein unerbittlicher Machtkampf in dem wahllos zusammengewürfelten Haufen politisch unerfahrener Neu- und Emporkömmlinge.

Die Profilneurosen und Egotrips übertrafen alles Bisherige in anderen Parteien. Das Kabinett wurde unglaubwürdig und handlungsunfähig, Premier Balkenende griff zu spät ein. Fortuyns Gedankengut blieb auf der Strecke. Das haben die Wähler so wohl weder gewollt noch erahnt, als sie den etablierten Parteien einen Denkzettel verpassten. Das politische Chaos in Den Haag muss ihnen wie ein Spuk erscheinen. Den können sie nun wohl im Dezember endgültig beenden.

Doch zuvor muss das Kabinett trotz seines Rücktritts eine historische Entscheidung treffen und nächste Woche einen Standpunkt zur EU-Erweiterung finden.

Jahrzehntelang waren die Niederlande einer der zuverlässigen Motoren der europäischen Integration und haben bis zum Frühjahr die Erweiterung nach Mittelosteuropa voll unterstützt. Erst die Ablehnung durch den Laienclub LPF und die kurzatmige gleichgerichtete Profilierung der Rechtsliberalen änderten das.

Kaum auszudenken, wenn es Balkenende auch misslänge, das Parlament auf seine geschichtliche Verantwortung einzuschwören. Wenn der Christdemokrat auch daran scheiterte, von den Vorteilen der Erweiterung für das Exportland zu überzeugen, die die Nachteile bei weitem übertreffen.

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