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Niedrige Beteiligung an Landtagswahlen

Der "Partei" der Nichtwähler ist bei den meisten Landtagswahlen seit 1995 mehr oder weniger deutlich gewachsen.

dpa MAGDEBURG. Zweistellig brach die Wahlbeteiligung zuletzt 1999 im Saarland und in Thüringen ein. Auch bei den ersten Wahlen im Jahr 2001 in Baden- Württemberg und Rheinland-Pfalz gingen weniger Wahlberechtigte zu den Urnen. Im Herbst 2001 registrierten die Landeswahlleiter in Hamburg und Berlin zwar wieder Zuwächse, doch bei der jüngsten Wahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag lag die Wahlbeteiligung wieder nur bei rund 55 Prozent - gut 15 Prozentpunkte weniger als noch vor vier Jahren.

Mit einem Minus von mehr als 14 Punkten war der Rückgang des Wahlinteresses 1994 in Sachsen und 1999 im Saarland und in Thüringen besonders stark. In Brandenburg sank die Beteiligung 1999 auf einen historischen Tiefstpunkt: Nur 54,4 Prozent, weniger als je zuvor bei einer Landtagswahl in Deutschland seit Kriegsende, gaben ihre Stimme ab. Den Negativrekord im Westen hält Nordrhein-Westfalen mit 56,7 Prozent im Mai 2000.

Addiert man alle Wahlberechtigten und Wähler in den Ländern seit der Wiedervereinigung 1990, so ergibt sich eine durchschnittliche Beteiligung von 67,3 Prozent. In den 90er Jahren lag sie bei 69,1 Prozent, in den 80er Jahren hatte sie noch bei 77,5 Prozent gelegen. In den 70ern Jahren waren es knapp über 80 Prozent. Eingesetzt hatte das rückläufige Interesse aber schon in den 60er Jahren.

Die Motive der - oftmals jungen - Nichtwähler reichen von Desinteresse bis Verdruss. Als sicherer Weg zu einer regeren Beteiligung an Landtagswahlen hat sich bislang nur die Zusammenlegung mit der Bundestagswahl erwiesen. Langfristig haben Experten 1996 nicht ausgeschlossen, dass bald nur noch jeder zweite bei Landtagswahlen seine Stimme abgibt.

Selbst gute Ergebnisse für die großen Parteien nehmen sich bei Berücksichtigung der Nichtwähler nicht mehr allzu eindrucksvoll aus. So errang die CDU 1994 in Sachsen ihre absolute Mehrheit von 58,2 Prozent der gültigen Stimmen nur mit dem Votum von 33,5 Prozent aller Wahlberechtigten. Und die Hamburger SPD stützte 1991 ihr 48-Prozent- Ergebnis und die Mehrheit im Parlament zwei Jahre lang auf nur 31,3 Prozent derjenigen, die wählen durften.

Der "allerersten Bürgerpflicht" entziehen sich immer mehr Menschen ohne persönliche Folgen. Denn zur "Ausübung der Staatsgewalt" (Grundgesetz) wird niemand gezwungen. Am wenigsten Interesse finden Kommunal- und Europawahlen, offenbar wegen ihres geringeren Stellenwertes in der Einschätzung der Bürger.

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