Niedrige Wahlbeteiligung bei Europawahlen
Schwere Verluste für Sozialdemokraten bei Europawahlen in Tschechien

In Tschechien sind die regierenden Sozialdemokraten bei den Europawahlen nur auf den dritten Platz gekommen. Die Euroskeptiker konnten dagegen deutlich zulegen.

HB BERLIN. Die tschechischen Sozialdemokraten (CSSD) sind Nachwahlbefragungen zufolge bei den Europawahlen nur auf elf Prozent gekommen. Die Regierungspartei wurde damit nur drittstärkste Kraft. Sieger wurde dagegen die euroskeptische, konservative ODS von Präsident Vaclav Klaus. Sie erhielt 30 Prozent der Stimmen. Zweitstärkste Kraft wurde die europafeindliche kommunistische KSCM mit 17 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung klag bei nur 27 Prozent.

Der sozialdemokratische Ministerpräsident Vladimir Spidla schloss einen Rücktritt aus. Es sei normal, dass Regierungsparteien zur Mitte ihrer Amtszeit «Probleme» hätten, sagte er. Als weiteren Grund für das schlechte Ergebnis nannte er die niedrige Wahlbeteiligung. Tschechien ist erst vor sechs Wochen der EU beigetreten.

Gewählt wurde am Samstag auch in Lettland, das ebenfalls zu den Beitrittsländern gehört. Auch dort zeichnete sich bereits während der Abstimmung ein Vorsprung für die oppositionelle Vaterlands- und Freiheitspartei ab. Diese erhielt Wählerbefragungen zufolge 29 Prozent, die Mitte-rechts-Partei Neue Ära des früheren Regierungschefs Einars Repse kam auf 20 und die Grünen auf sechs Prozent. Die Partei der russischen Minderheit erhielt zehn Prozent.

In Irland, wo bereits am Freitag gewählt worden war, zeichnen sich ebenfalls Verluste für die regierende Fianna Fail sowie Gewinne für Sinn Fein ab, den politischen Arm der Untergrundorganisation Irisch-Republikanische Armee (IRA). Sinn Fein könnte sogar einen Abgeordneten in das Europaparlament entsenden.

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