Niemand will sich festlegen
Vom Wahlsieger zum Königsmacher

Einen Tag nach den Europawahlen hat im EU-Parlament das Werben um Allianzen begonnen. "Wir bleiben das Zünglein an der Waage", sagte Graham Watson, der Fraktionschef der Liberalen (ELDR), am Montag in Brüssel. "Unsere zentrale Rolle ist nicht gefährdet", freute sich der Präsident der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Wilfried Martens. Auch Sozialisten und Grüne präsentierten sich als strahlende Sieger - und buhlten um mögliche Koalitionen.

BRÜSSEL. Wer geht mit wem? Diese Frage dürfte die 732 frisch gebackenen Abgeordneten noch bis Ende Juli beschäftigen, wenn das EU-Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentrifft. Von der Antwort hängen nicht nur die Wahl des Parlamentspräsidenten und die politisch brisante Bestimmung der mächtigen Ausschuss-Vorsitzenden ab. Auch bei der Auswahl des Nachfolgers von EU-Kommissionspräsident Romano Prodi wollen die Abgeordneten ein Wörtchen mitreden.

"Für die Entscheidung über den Kommissionspräsidenten muss das Ergebnis der Europawahl berücksichtigt werden", betonte Martens, der die EVP schon in der Rolle des Königsmachers sieht. "Wer glaubt, dass nur die Staats- und Regierungschefs entscheiden, irrt." Bereits am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche treffen sich die Konservativen mit "ihren" Staats- und Regierungschefs im belgischen Meise, um eine Vorentscheidung über die Prodi-Nachfolge zu treffen.

Allerdings ist die EVP mit ihren 276 Sitzen auf Bündnispartner im Parlament angewiesen, um Mehrheiten zu erringen. Dabei kommt den Sozialisten mit 200 Abgeordneten und den Liberalen mit 99 Sitzen eine Schlüsselrolle zu. Doch weder die sozialistische SPE noch die liberale ELDR wollen sich vorschnell festlegen. Für eine Koalitionsaussage zu Gunsten der EVP sei es "noch viel zu früh", sagte SPE-Fraktionschef Enrique Barón. "Wir prüfen alle Möglichkeiten", fügte er hinzu. Selbst eine Ampelkoalition mit Liberalen und Grünen - die mit 42 Sitzen auf dem vierten Platz landeten - wollte er nicht ausschließen.

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