Noch kann man ein X für ein U vormachen
Gerichte sollen via Internet sprechen lernen

Mitunter ist es schwer, die in juristischen Schreiben von Rechtsgelehrten verfasste Sprache zu verstehen. Da werden Paragrafen rauf und runter zitiert, und Verweise auf die Rechtsprechung erleichtern nicht gerade dem Laien das Verständnis.

HB DÜSSELDORF. Dabei verstehen sich die Juristen mitunter nicht einmal selbst untereinander - beispielsweise wenn Finanzgerichte Informationen und Daten an ein Fachgericht senden. Wie schwierig muss es da sein, wenn die Informationen von den Gerichten auch noch in verschiedenen IT-Welten aufbereitet wurden.

Aber gemach, eine Lösung ist in Sicht. Nein, sie ist schon da, wenn man der Mitteilung des Düsseldorfer Sofwarehauses Dahm Datensysteme Glauben schenken will. Die hat "X-justice" kreiert, eine Schnittstelle auf Internet-Basis. Damit sollen trotz unterschiedlicher IT-Lösungen die Gerichte bzw. Gerichtsbarkeiten "miteinander sprechen". Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hatte eine Bund-Länder-Kommision für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz ins Leben gerufen, um eine allgemein gültige Schnittstelle für den Datenaustausch zu definieren. Geboren war damit "X-justice".

Das Düsseldorfer Softwarehaus hat nun nach eigenen Angaben als erstes Unternehmen in Deutschland diese neue Technologie realisiert. Somit soll es möglich sein, dass das erste Internetgericht in Deutschland, das Finanzgericht in Hamburg, mit anderen Gerichten über das Internet kommuniziert. Aber das ist erst die halbe Lösung. Jutta Drühmel, stellvertretende Geschäftsleiterin des Finanzgerichts in Hamburg und verantwortlich für die Informations- und Kommunikationsangelegenheiten in ihrem Hause, stellte klar: "Die elektronische Rechtsakte haben wir ja schon länger. Nun ist die Gerichtslandschaft offen und jedes Gericht kann mit jedem anderen Gericht sprechen. Aber eine spezielle Definiton der Schnittstelle mit den Fachgerichten fehlt noch. "So lange kann man einigen Gerichten noch ein X für ein U vormachen.

Dem juristischen Laien ist damit aber kaum geholfen; er wird die in Paragrafendeutsch verfassten Anträge, Anklagen, Urteile, Beschlüsse und Verfügungen weiterhin nur schwerlich verstehen. Ihm kommt das schlicht immer noch mehr spanisch als deutsch vor.

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