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Nordallianz-Vormarsch ändert nichts an Bundeswehr-Plänen

Die Erfolge der Nordallianz gegen die Taliban in Afghanistan sind nach Einschätzung von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) ohne Auswirkung auf die Bundeswehr-Planung für den Kampf gegen den Terrorismus. Ein Bundeswehreinsatz in Afghanistan selbst sei ohnehin nur in sehr eingeschränktem Maße vorgesehen gewesen, sagte er am Dienstagabend in der ARD.

dpa BERLIN. Der Minister betonte: "Der Kampf richtet sich nicht gegen Afghanistan, sondern gegen den Terrorismus." Solange der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge vom 11. September in den USA, Osama bin Laden, wahrscheinlich noch in Afghanistan sei, müssten die Maßnahmen gegen den Terror dort weitergehen.

Außerdem sei der Krieg in Afghanistan auch nach dem Fall Kabuls noch nicht entschieden. "Wer die Städte beherrscht, beherrscht noch nicht das Land." Scharping sagte, es werde für die Zeit nach der Taliban-Herrschaft eine Lösung angestrebt, die die Nachbarländer Afghanistans, vor allem aber die Vereinten Nationen einbeziehe.

Weiter sagte der Minister, es gebe viele Gründe, die rot-grüne Regierungskoalition zu erhalten. "Und ich bin sicher, es wird uns gelingen." Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte angesichts von Kritikern insbesondere aus den Reihen der Grünen am Dienstag angekündigt, die Abstimmung über die Bereitstellung der Bundeswehrsoldaten mit der Vertrauensfrage zu koppeln.

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sprach - ebenfalls in der ARD - hinsichtlich der Abstimmung im Bundestag am Freitag von einer "schwierigen Entscheidung" für ihre Partei. Die Grünen würden diese jedoch "in großer Verantwortung für diese Koalition und für rot-grüne Politik" treffen.

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