Nordkorea-Konflikt
Japan, Südkorea und China lehnen Sanktionen ab

Nach der Anrufung des Weltsicherheitsrates im Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm haben sich Japan, Südkorea und China gegen die Verhängung von Sanktionen ausgesprochen. China, das als einziger der drei Staaten im Sicherheitsrat sitzt, will den Streit um Nordkorea vorläufig aus dem höchsten UN-Gremium heraushalten.

HB/dpa SEOUL/TOKIO/PEKING. Japan und Südkorea forderten am Donnerstag die Regierung in Pjöngjang zum Einlenken auf. Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) hatte am Mittwoch ohne Gegenstimme beschlossen, den Konflikt vor den Weltsicherheitsrat zu bringen. Dieser könnte Sanktionen gegen Nordkorea wegen Verletzung des Atomwaffensperrvertrages verhängen.

Die Sprecherin des Außenministeriums in Peking, Zhang Qiyue, sagte, es sei jetzt "nicht der richtige Zeitpunkt" für die Einschaltung des UN-Sicherheitsrates. Sie warnte davor, die Sache noch komplizierter zu machen. Das Außenministerium sah keinen Widerspruch zwischen der Absicht Chinas, Nordkorea aus dem Sicherheitsrat herauszuhalten, und seiner Zustimmung zu der IAEO - Resolution. Dieser Schritt folge den Statuten der Organisation, sagte die Sprecherin. China unterstütze in der Resolution besonders den Teil, in dem zu einer politischen Lösung aufgerufen wird.

China lehne grundsätzlich "Sanktionen beim kleinsten Anlass" und Druck in internationalen Konflikten ab, sagte die Sprecherin weiter. Der Schlüssel und der "einzige Weg" für die Lösung des Problems liege in direkten Gesprächen zwischen den USA und Nordkorea, wie sie auch von Pjöngjang gefordert werden.

Südkorea appellierte an den Sicherheitsrat, zur Entschärfung des Konflikts beizutragen. Den IAEO-Beschluss bewertete das Außenministerium in Seoul "in Übereinstimmung mit Prinzipien und Vorgehensweise der IAEO-Charta" als angemessen. "Wir hoffen, dass der UN-Sicherheitsrat die Situation vor einer Verschärfung bewahren kann und mit dem Problem auf eine Weise umgeht, die eine diplomatische Lösung fördert", hieß es in Seoul. Zugleich wurde Nordkorea aufgerufen, positive Schritte zu unternehmen und diese Gelegenheit für eine friedliche Lösung der Nuklearfrage zu nutzen.

Der japanische Regierungssprecher Yasuo Fukuda sagte in Tokio: "Wir hoffen, dass Nordkorea die Entscheidung ernst nimmt." Er forderte Pjöngjang auf, die Gespräche mit der IAEO wieder aufzunehmen. Fukuda nannte es aber vor Journalisten zu früh, Sanktionen gegen Nordkorea zu erwägen. Hinsichtlich der künftigen Gespräche im UN-Sicherheitsrat über die Nordkorea-Frage möchte Japan mit eingebunden werden, wenngleich es gegenwärtig selbst kein Mitglied des Sicherheitsrates ist.

Die USA hatten den IAEO-Beschluss begrüßt. "Wir sind erfreut, dass eine große Zahl verschiedener Nationen, darunter China, Frankreich und Großbritannien, zu dem Schluss gekommen ist, dass Nordkorea seine internationalen Verpflichtungen verletzt", sagte Präsidentensprecher Ari Fleischer am Mittwoch. Das IAEO-Votum zeige, dass es nicht um eine bilaterale Angelegenheit zwischen den USA und Nordkorea gehe, "sondern um einen Disput zwischen Nordkorea und der Welt".

Nordkoreas Botschafter in Berlin, Pak Hyon Bo, sagte der "Financial Times Deutschland" (Donnerstag), seine Regierung werde Beschlüsse oder Vorschläge des Sicherheitsrates missachten. "Wir sind kein Mitglied im Atomwaffensperrvertrag mehr. Es gibt kein Land, das uns derzeit auf unsere Verpflichtungen hinweisen darf", sagte Pak. "Sanktionen werden wir ignorieren." Nordkorea hatte zuvor mehrfach erklärt, dass es solche Strafmaßnahmen als "Kriegserklärung" betrachten würde.

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