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NPD scheitert in Karsruhe

Rund 700 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen die rechtsextremistische NPD demonstriert. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das Verbot einer NPD- Demonstration bestätigt. Mit Transparenten und rot-schwarzen Fahnen zogen die linken Gruppen durch den Stadtteil Wedding.

dpa BERLIN. Rund 700 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen die rechtsextremistische NPD demonstriert. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das Verbot einer NPD - Demonstration bestätigt. Mit Transparenten und rot-schwarzen Fahnen zogen die linken Gruppen durch den Stadtteil Wedding.

Die Demonstration sei friedlich und ohne Zwischenfälle verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. Die Polizei war bis zum Nachmittag mit rund 1 000 Beamten im Einsatz.

Die linke Gegendemonstration wurde vorzeitig abgebrochen, nachdem das Verbot der NPD-Demonstration bekannt geworden war. Die NPD wollte ursprünglich mit etwa 1 000 Anhängern durch den Wedding laufen. In dem Stadtteil wohnen viele Ausländer.

Bereits am Freitag hatten die Innenbehörden und zwei gerichtliche Instanzen den Protestzug der NPD untersagt. Die Partei legte dagegen Beschwerde in Karlsruhe ein. Das Demonstrationsmotto "Berlin bleibt deutsch" sei volksverhetzend, hieß es unter anderem zur Begründung des Verbots.

Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) begrüßte den Beschluss aus Karlsruhe und sah sich bestätigt. "Berlin hat mit dieser Entscheidung deutlich gemacht, dass bestimmte Grenzen nicht überschritten werden dürfen", betonte er. Der "Höhenflug" der NPD sei bereits nach einer Woche wieder beendet. Wegen der Erfolge der NPD und der rechtsextremen DVU bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg am vergangenen Sonntag galt die Situation bei den Kundgebungen als besonders angespannt.

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