Archiv
NPD will Demonstration am 1. Mai gerichtlich durchsetzen

Am Montag wolle die Partei eine Klage gegen das von Innensenator Eckart Werthebach verhängte Verbot einreichen, bestätigte am Freitag ein Sprecher der Partei.

ap BERLIN. Die rechtsextremistische NPD will eine Demonstration am 1. Mai in Berlin gerichtlich durchsetzen. Am Montag wolle die Partei eine Klage gegen das von Innensenator Eckart Werthebach verhängte Verbot einreichen, bestätigte am Freitag ein Sprecher der Partei. Die NPD sei sehr optimistisch, dass das Verbot aufgehoben werde, hieß es.

Werthebach hatte am Vortag den Rechtsextremisten einen Aufmarsch am 1. Mai untersagt und die angemeldete Demonstration auf den 5. Mai verschoben. Der CDU-Politiker erklärte, die NPD wolle "provozieren und herausfordern". Zudem belegte er die Versammlung mit strengen Auflagen.

Der NPD-Sprecher verwies darauf, dass seine Partei mit der Versammlungsbehörde über eine Änderung der Wegroute im Gespräch sei, aber auf ihrem Demonstrationsrecht bestehe. Einer von der Behörde vorgeschlagenen Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz in Berlin-Lichtenberg werde die NPD nicht zustimmen, sagte der Sprecher.

Die Veranstaltung am 1. Mai ist den Angaben zufolge für 1 000 Teilnehmer angemeldet und sollte ursprünglich auf der Frankfurter Allee in Berlin stattfinden.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%