nternationalen Sicherheitstruppe in Kabul
Deutschland und Niederlande wollen ISAF führen

Deutschland und die Niederlande sind bereit, gemeinsam die Führung der Internationalen Sicherheitstruppe in Kabul (ISAF) zu übernehmen.

Reuters DEN HAAG. Voraussichtlich Mitte Februar werde die Türkei an der Spitze der ISAF abgelöst werden, teilte das niederländische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit. Über den genauen Termin werde noch mit der Türkei beraten. Die Bundesregierung bekräftigte, Deutschland wolle die Führungsverantwortung mit tragen und die erforderlichen nationalen und internationalen Vorbereitungen dafür treffen. Nach der Verlängerung des ISAF-Mandats durch den UNO-Sicherheitsrat voraussichtlich Anfang Dezember werde sich das Bundeskabinett mit der Angelegenheit befassen. Anschließend müsse noch der Bundestag zustimmen.

Die 4700 Mann starke Truppe soll für Sicherheit in der Region um die afghanische Hauptstadt Kabul sorgen. Die Übergangsregierung von Präsident Hamid Karsai hat wiederholt darum gebeten, den Auftrag der ISAF über Kabul hinaus auszuweiten.

21 Staaten sind an der ISAF beteiligt. In der Truppe tun derzeit rund 1200 deutsche Soldaten Dienst. Rund 250 niederländische Soldaten gehören einem deutschen Bataillon an. Das niederländische Kontingent soll im kommenden Jahr auf 640 Soldaten steigen.

Deutschland hatte bereits im September angeboten, gemeinsam mit den Niederlanden die ISAF-Führung zu übernehmen. Das niederländische Verteidigungsministerium hatte damals jedoch erklärt, es müsse überprüfen, ob dies "möglich und wünschenswert" sei.

Im April war die Mitte-Links-Regierung in den Niederlanden nach einem offiziellen Bericht zurückgetreten, der die Rolle niederländischer UNO-Soldaten beim Massaker in Srebrenica während des Bosnien-Krieges 1995 kritisch beleuchtete. Dies hatte eine Debatte über die Rolle des niederländischen Militärs bei humanitären Einsätzen ausgelöst. Die Soldaten hatten damals nicht verhindert, dass serbische Kämpfer moslemische Zivilisten töteten.

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