Nur Arafat hatte Zugriff
900 Millionen an Haushalt vorbeigeschleust

Jassir Arafat und seine palästinensische Autonomiebehörde haben zwischen 1995 und 2000 mehr als 898 Millionen Dollar Steuereinnahmen am Haushalt vorbeigeschleust, schätzt der Internationale Währungsfondes (IWF).

HB DUBAI. Dabei handele es sich um Verbrauchssteuern etwa auf Benzin, Alkohol und Tabakprodukte sowie die Einkünfte aus den von Arafat kontrollierten kommerziellen Unternehmen der Palästinenserbehörde, heißt es in dem Bericht über die Finanzlage der Palästinenserbehörde, den der IWF am Samstag bei seiner Jahrestagung in Dubai veröffentlichte.

Dem Bericht zufolge wurde das Geld zwischen 1995 und April 2000 in geheime Konten eingezahlt, auf die nur Arafat Zugriff hatte. Auf seine Anordnung seien rund 700 Millionen Dollar in rund 70 Firmen in den Palästinensergebieten und im Ausland investiert worden. Mit Hilfe dieser Investitionen erzielten die Investoren in den Palästinensergebieten eine Monopolstellung in mehreren Wirtschaftsbereichen. Die Korruption wurde im April 2000 aufgedeckt und an die Geberländer berichtet.

Nach Angaben der Verfasser des Berichts hat der neue palästinensische Finanzminister Salam Fajad inzwischen eine "transparente" Haushaltsführung eingeführt, die die Wiederholung ähnlicher Praktiken unmöglich machen soll. Der größte Teil der von der Palästinenserführung gemachten Investitionen befinde sich inzwischen in öffentlicher Hand. "Missbrauch" öffentlicher Gelder sei jedoch in keinem System völlig auszuschließen.

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