Nur in Deutschland
EU-Kommission erlaubt Buchpreisbindung

Die EU-Kommission hat nach Angaben des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels keine Bedenken mehr gegen die deutsche Buchpreisbindung.

dpa BRÜSSEL/FRANKFURT/MAIN. In einer gemeinsamen Erklärung haben Verlage, Buchhändler und Börsenverein die Buchpreisbindung so ausgelegt, dass sie mit dem Europarecht vereinbar ist, wie der Börsenverein am Freitag mitteilte. Danach gelten die Festpreise für Bücher nur in Deutschland. Verkauft ein Händler Literatur ins Ausland, sind die Preise nicht gebunden. Außerdem verzichtet die Kommission dem Börsenverein zufolge auf eine Kartellstrafe gegen die deutsche Buchbranche.

Anlass für das Kartellverfahren war der Streit um die österreichische Libro-Kette. Sie hatte in ihren deutschen Filialen Computer aufgestellt, an denen die Kunden Bücher aus Österreich bestellen konnten. Diese wurden dann unter dem in Deutschland geltenden Preis verkauft. Daraufhin stellten die Verlage - darunter auch die Bertelsmann-Tochter Random House - die Lieferungen an die österreichische Kette ein. Die Kommission verdächtigte die deutschen Buchhändler, sich bei dem Boykott gegen Libro abgesprochen zu haben. Das wäre ein Verstoß gegen das europäische Wettbewerbsrecht gewesen.

In ihrer Erklärung zur Buchpreisbindung bestätigen die Vertreter der Buchbranche, dass die Festpreise nur bei Verkäufen innerhalb Deutschlands gelten. Unzulässig sind danach allerdings Versuche nach dem Libro-Vorbild, mit dem Umweg über das europäische Ausland in Deutschland die Buchpreise zu unterlaufen. Der Kompromiss zwischen Buchbranche und Kommission ist aber nur von kurzer Dauer: Am 1. Oktober soll das deutsche Buchpreisbindungsgesetz in Kraft treten und die Frage grundsätzlich und EU-konform regeln.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%