Offenbar Milliarden-Buße im Raum
Monti dementiert Bericht über Geldstrafe für Microsoft

EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach die Brüsseler Behörde gegen den US-Softwarekonzern Microsoft eine Geldbuße verhängen will.

ap BRÜSSEL. Angaben dieser Art seien verfrüht, sagte Monti am Mittwoch in Brüssel. Die Antwort des US-Konzerns auf ein Schreiben der Kommission wegen eines möglichen Verstoßes gegen das EU-Wettbewerbsrecht stehe noch aus. Eine Strafe "ist zu diesem Zeitpunkt nicht mehr als eine Möglichkeit", sagte Monti.

Die EU-Kommission hatte im August in einem Schreiben an den US-Konzern erklärt, dass Microsoft möglicherweise gegen das Wettbewerbsrecht verstoße, weil es seinen Media Player in das Windows-Betriebssystem integriere. Zudem könnte der Konzern mit "illegalen Praktiken" versucht haben, seine dominante Position im PC-Markt auszubauen.

Für eine Antwort auf die Vorwürfe hat Microsoft zwei Monate Zeit. Laut Monti wurde dem Konzern aber eine «kurze Verlängerung» dieser Frist gewährt. Nach der schriftlichen Antwort soll das Unternehmen seine Argumente zudem mündlich bei der Kommission vortragen. Das "Wall Street Journal" hatte am Mittwoch berichtet, dass die EU-Kommission gegen Microsoft voraussichtlich eine Geldbuße verhängen und verlangen werde, einige Anwendungsprogramme aus der Windows-Software herauszunehmen. Die Geldstrafe werde zudem höher als normal ausfallen, weil Microsoft die Untersuchung der Kommission mit falschen Angaben behindert habe. Zu den Einzelheiten wollte Monti keine Stellung nehmen.

Nach EU-Recht kann die EU-Kommission eine maximale Geldbuße von zehn Prozent des Jahresumsatzes verhängen. Im Fall von Microsoft wäre dies eine Summe von 2,5 Mrd. Dollar (2,25 Mrd. Euro/rund 4,5 Mrd. Mark). In der Praxis haben Strafen bislang allerdings ein Prozent des Umsatzes nicht überschritten.

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